Hausammann Markus · Nationalrat · 2016-12-07

Wortprotokoll

Herr Kollege Aeschi hat es bereits angetönt: Der Bundesrat hat im Voranschlag den Finanzierungsbeitrag an den ETH-Bereich gegenüber 2016 um knapp 61 Millionen Franken oder 2,7 Prozent aufgestockt. Der Ständerat und die Mehrheit Ihrer Finanzkommission möchten da gar noch eins draufgeben und sehen eine Erhöhung um gut 100 Millionen Franken oder 4,5 Prozent gegenüber 2016 vor. Das wäre sage und schreibe eine um 40 Prozent grössere Steigerung als im Gesamtbudget 2017.

Der zuständige Departementschef hat in den Vorberatungen des Budgets darauf hingewiesen, dass der ETH-Bereich über Reserven verfügt, und Herr Bundesrat Maurer kann das im Anschluss sicher bestätigen. Die Reserven sind so gross, dass sie es offenbar ermöglichen, auch Baukostenüberschreitungen von 24 Millionen Franken oder 50 Prozent am EPFL ohne Weiteres aufzufangen. Bei aller Sympathie für den ETH-Bereich ist doch zu sagen: Auch dieser hat für die haushälterische Bewirtschaftung und den effizienten Einsatz der ihm anvertrauten Mittel zu sorgen.

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Aufstockung reicht bei Weitem aus, um eine kontinuierliche Entwicklung des ETH-Bereichs voranzutreiben. Das ist insbesondere darum so, weil der ETH-Bereich im Gegensatz zu anderen Forschungsbereichen, zum Beispiel der Agroscope, von den von uns beschlossenen Massnahmen im Personalbudget verschont bleibt. Die inzwischen mehr als 18 000 Mitarbeitenden im ETH-Bereich werden also weiterhin auf Händen getragen und sollten das Budget nicht über die Massen strapazieren. [GZ]

Ich beantrage Ihnen, dem Bundesrat zu folgen.