Föhn Peter · Ständerat · 2016-12-07

Wortprotokoll

Das Genfer Modell hätte man ohne irgendwelche Verfassungsanpassungen umsetzen können. Das wäre ohne Weiteres möglich gewesen.

Zum Beispiel des Architekten, das der Kommissionssprecher angeführt hat: Wir arbeiten mit der EU sehr intensiv zusammen, auf so vielen Ebenen, in verschiedenen Projekten, mit all diesen Abkommen. Das ist genau dasselbe, wie wenn ich intensiv in Verbindung mit einem Architekten wäre und er dann einfach sagen würde: "Nein, mit dir spreche ich nicht." Diesen Architekten gibt es gar nicht. Er wird sagen: "Wo habe ich einen Fehler gemacht? Wo kann ich mich anpassen?" Das ist doch das, was wir wollen. Das wollte auch das Volk. Die Initiative enthält vielleicht einen Fehler. Man hätte sagen sollen: "Wenn nicht verhandelt wird, dann soll gekündigt werden." Solche Beispiele müssen Sie nicht mehr bringen, Herr Müller.