Ingold Maja · Nationalrat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Ich fasse nur ganz kurz zusammen: Einerseits sind die gesundheitlichen Auswirkungen des Tabakkonsums erheblich. Auch die daraus resultierenden Kosten sind erheblich, viel höher als das, was an Tabaksteuern zurückkommt. Mehr als die Hälfte der Raucherinnen und Raucher, wir haben es gehört, beginnen als Minderjährige mit Rauchen. Es ist also ein ehrlicher Jugendschutz gefragt, keine Alibiübung. Andererseits ist unsere Tabakindustrie eine relevante Wirtschaftsakteurin in der Schweiz. Der Ständerat hat die Vorlage an den Bundesrat zurückgewiesen; er verlangt eine neue Vorlage, die mehr oder weniger nur unbestrittene Elemente der geltenden Tabakverordnung umfasst. Eine Rückweisung der Vorlage wäre jedoch ein missverständliches Signal. Die Debatte soll zeigen, wo die Mitte, die Balance zwischen den berechtigten Interessen der Tabakindustrie und der Gesundheitsförderung, sprich dem Jugendschutz, ist.

Die Mehrheit der SGK-NR empfiehlt Ihnen, die Rückweisung abzulehnen.