Minder Thomas · Ständerat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Grosse Schlagzeile vor zwei Wochen auf allen Medienportalen: "Achtung, i-Phone 7 nicht direkt ans Ohr halten!" Das neue i-Phone strahle wesentlich stärker als ältere Geräte. Diese Warnung kam nicht etwa vonseiten einer Konsumentenschutzorganisation, sondern von Apple selbst. Apple empfiehlt sogar, die Freisprechfunktion zu verwenden. Bravo, dann wird es bei den SBB bald nur noch Ruhewagen geben! Apple meldet, dass die Strahlenintensität beim neuen Gerät mehr als doppelt so hoch sei wie bei seinem ersten i-Phone.

Ich bin wahrlich kein Experte in Sachen Strahlen von Mobilfunkantennen; die meisten von uns hier im Saal sind es nicht. Zweifelsohne muss an der ganzen Geschichte mit den hohen Werten der elektromagnetischen Strahlung von Mobilfunkantennen und Handys und den Auswirkungen auf unsere Gesundheit etwas dran sein - umso mehr, als wir geradezu mit Mails und Briefen bombardiert wurden, von darunter leidenden Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Bauern mit Tieren. Es gibt anscheinend einen Bauern, welcher bereits den Tod von 23 Tieren zu beklagen hat, weil sein Hof in der Nähe einer Mobilfunkantenne liegt. Niemand von uns, auch Kollege Noser nicht - schade, dass er heute nicht anwesend ist -, auch Sie nicht, Frau Bundesrätin, kennt die Langzeitfolgen dieser Strahlenwerte auf die Gesundheit von Mensch und Tier; und um diese Langzeitfolgen geht es heute. Niemand kennt sie. Heute einfach zu behaupten, tiefere Grenzwerte hätten keine negativen Folgen für Mensch und Tier, ist wohl sehr einfach, aber nicht seriös. Da könnten wir gleich Wahrsager Mike Shiva anrufen und ihn nach seiner Meinung fragen, es wäre etwa gleich seriös. Vor fünfzig Jahren wussten wir auch nicht, dass es krebserregend und tödlich ist, wenn man Asbest ausgesetzt ist.

Wir können nun sagen, diese bedeutende Bürgeropposition, die sich hier aufbaut, das seien alles Spinner und alles sei Mumpitz. Oder wir können die Ängste und Sorgen unserer Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, so, wie wir das übrigens auch bei anderen politischen Themen machen und volksnah politisieren.

Wir kennen die Folgen der nichtionisierenden Strahlung nicht. Wir wissen nicht, ab welchen Grenzwerten die Anlagen keine Auswirkungen auf unsere Gesundheit haben; wir wissen es schlichtweg nicht. Was wir aber wissen, ist, dass es Personen gibt, welche ohne spezielle Schutzkleidung ihr Haus nicht mehr verlassen können. Was wir auch wissen, ist, dass es Tiere gegeben hat, die auf Bauernhöfen in der Nähe von Funkantennen gestorben sind, oder auch eine Kuh, die ihr Junges verworfen hat.

Die Grenzwerte regeln die Höhe der Emissionen einer einzigen Anlage. Sie regeln aber nicht die Höhe der Immissionen, also der Gesamtheit der an einem Ort oder bei einer Person ankommenden Strahlung. In diesem Zusammenhang wäre ich Ihnen, Frau Bundesrätin, dankbar, wenn Sie uns heute die Erläuterungen der WHO zu diesem Thema geben und angeben könnten, was die WHO aktuell neu zu diesem Thema propagiert.

Sie haben es gehört: Es gibt weltweit unzählige Studien, die beweisen, dass die nichtionisierende elektromagnetische Strahlung einen Einfluss auf unsere Gesundheit hat. Weil wir alle diese Grenzwerte, bei welchen auch nach Jahren und Jahrzehnten keine gesundheitlichen Schäden auftreten, nicht kennen, werde ich diese Motion nicht unterstützen. Wir kennen die Langzeitfolgen der Strahlen in Bezug auf unsere Gesundheit nicht. Das ist der Hauptgrund, aus dem ich diese Motion ablehne.

Auch mit den aktuellen Grenzwerten können wir mit unserem Handy telefonieren und Daten austauschen. Das funktioniert sogar hier in diesem Massivbau, dem Bundeshaus. Lehnen wir diese Motion ab, so telefonieren wir ohne Komforteinbusse gleich weiter wie heute.

Sie alle haben unzählige Briefe, Mails von aufgebrachten, aber auch von leidenden Menschen erhalten. Ja, Kollege Janiak, ich bin zwar erst seit fünf Jahren in diesem Gebäude, aber auch ich bin beeindruckt von dieser grossen Anzahl an Feedbacks und von dieser Aufregung, würde ich fast schon sagen, in der Bevölkerung. Wäre nicht eine Prise Wahrheit an den gesundheitsschädlichen Auswirkungen dieser Strahlen, so würden uns wohl kaum so viele Bürgerinnen und Bürger kontaktieren. Auch die grosse Anzahl an Organisationen, welche im Zusammenhang mit dieser Problematik gegründet wurden und sich zusammengeschlossen haben, unterstreicht die Wichtigkeit dieses Themas, insbesondere was die [PAGE 1080] Gesundheit und die Langzeitproblematik der Strahlenwerte betrifft.

Da die ganze Mobilfunktechnologie noch sehr jung ist, wären wir gut beraten, hier vorerst abzuwarten, innezuhalten, zu beobachten und zu forschen, wie sich die Industrie, das Verhalten und die Gesundheit der Nutzer und Konsumenten entwickeln. Ein Grenzwert-Moratorium ist in dieser Situation die richtige Antwort, nicht tiefere Grenzwerte. [GZ]

Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen.