Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Die geltende Gesetzgebung sieht vor, dass Kernkraftwerke in der Schweiz so lange betrieben werden können, wie sie die Anforderungen des Gesetzgebers an die Sicherheit erfüllen. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) als Aufsichtsbehörde des Bundes wacht darüber, dass diese Anforderungen von den Betreibern eingehalten werden.

Die Axpo hat Mitte November 2016 die Unterlagen zur Bewertung der Befunde im Grundmaterial des Reaktordruckbehälters von Beznau I beim Ensi eingereicht. Diese werden zurzeit unter Beizug eines externen Expertengremiums in der erforderlichen Tiefe geprüft. Ob und wann Beznau I wieder anfahren kann, ist derzeit somit offen.