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Fetz Anita · Ständerat · 2016-12-12

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-12-12

Wortprotokoll

Es geht hier um die Schweizerische Akkreditierungsstelle. Der Nationalrat hat dort eine ungenügende Ausstattung an Personal zur Bewältigung der Arbeit ausgemacht und möchte deshalb deren Personaletat um sechs Stellen erhöhen. Da diese zusätzlich angestellten Personen Einnahmen durch Gebühren generieren und weil zusätzlich die Gebühren angepasst werden sollen, finanzieren sich diese sechs zusätzlichen Stellen selbst.

Ihre Finanzkommission beantragt Ihnen einstimmig, am Entscheid des Ständerates festzuhalten. Dieser Entscheid gilt dann auch für den Finanzplan auf der Seite E4 der Fahne. [GZ]

[VS] [GZ]

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