Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Diese Frage der Zollstellen, die vor allem die Ostschweiz, die Kantone Thurgau, Schaffhausen, Aargau, St. Gallen und andere betrifft, hat auch in den Medien zu einigen Diskussionen Anlass gegeben.

Es ist mir wichtig, und ich bin darüber auch froh, dass die Kommission unseres Rates letzte Woche beschlossen hat, gerade wegen dieser dreimal gut 5 Millionen Franken, die die Zollstellen betreffen, an ihrem Entscheid festzuhalten und diese im Stabilisierungsprogramm weniger einzusparen.

Es hat sich im Laufe der Zeit gezeigt, dass für einige der genannten Stellen Lösungen gefunden werden konnten. Offen blieb bis vor Kurzem die Frage der Zollstelle in St. Gallen und derjenigen in Buchs. Jetzt hat sich diese Frage weiterentwickelt, und man konnte lesen, dass der Bundesrat auch in Bezug auf diese beiden Zollstellen, die erhalten bleiben sollten, Hand bieten würde.

Mir war es letzte Woche in der Kommission ein Anliegen, dass wir hier im Plenum die Versicherung vom Bundesrat noch einmal hören und eine Klärung betreffend die heutige Situation erhalten, sodass wir in der Ostschweiz damit rechnen können, dass auch für die beiden offenen Fragen, für St. Gallen und vor allem auch für Buchs, eine Lösung gefunden wird, d. h., dass diese beiden Zollstellen nicht geschlossen werden. Sie sind nämlich wichtig für den Warenverkehr in diesen Regionen.

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen, wenn Sie nachher zur Klärung beitragen können.