Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Ich danke dem Interpellanten für diese sehr interessante Anregung. Ergänzend sei vielleicht noch darauf hingewiesen, dass bereits auf Ende Mai 2005 die Simplonkonzession ausläuft. In der Vereinbarung mit Italien zu den Südanschlüssen ist man übereingekommen, zu dieser Frage Verhandlungen aufzunehmen. Die Lötschberg-Simplon-Achse wird mit Inbetriebnahme des Neat-Basistunnels die erste Alpentransversale sein. Wir versprechen uns sehr viel von ihr; sie stellt für die Verlagerungspolitik ein Kernelement dar. Deshalb ist in Bezug auf die Simplonkonzession die Frage, wie und was wir mit Italien verhandeln, sehr wichtig. Das Ziel dieser Verhandlungen mit Italien muss es sein, die Kapazität und die Qualität auf [PAGE 51] dieser Achse zu steigern und den Zugang bis zu den Terminals in Italien sicherzustellen.

Es gibt im Prinzip eine ganze Palette von Möglichkeiten: Wir könnten die Konzession durch Italien zurückkaufen lassen; wir könnten es auch beim Status quo bleiben lassen, die Infrastruktur würde dann bei der Schweiz und Italien sein, der Verkehr jedoch prinzipiell bei der Schweiz; wir könnten die Betriebsführung auf der ganzen Achse bis und mit Domodossola übernehmen; wir könnten die Infrastruktur von Iselle bis Domodossola pachten, oder wir könnten die Infrastruktur von Iselle bis Domodossola selber erwerben. Das ist ein ganzer Strauss von Möglichkeiten.

Welche dieser Varianten die optimale für die Schweiz ist, das untersuchen wir zurzeit; dazu braucht es eine umfassende Situationsanalyse und natürlich auch die Bewertung der verschiedenen Optionen aus betrieblicher, technischer und finanzieller Sicht. In diese Analysen werden die Bahnen auch einbezogen und eingebunden.

Im Rahmen der bilateralen Kontakte zwischen der Schweiz und Italien wird derzeit im Schienenbereich eine neue Arbeitsstruktur lanciert. Eine der darin vorgesehenen Arbeitsgruppen wird sich spezifisch mit dem Thema Simplonkonvention befassen. Somit ist damit zu rechnen, dass die Verhandlungen noch dieses Jahr aufgenommen werden und in den kommenden Jahren eine Lösung mit Italien gefunden werden kann.