Aeschi Thomas · Nationalrat · 2016-12-13

Wortprotokoll

Wir können hier eine relativ kurze Diskussion führen. Sie haben festgestellt: Wir hatten auch jetzt wieder doch sehr klare Mehrheiten, was die Anträge unserer vorberatenden Kommission betrifft. Ich möchte Sie bitten, überall an den Beschlüssen des Nationalrates festzuhalten. Die einzige Abstimmung, bei der das Ergebnis einigermassen knapp ausfiel, war gleich die erste, nämlich jene über die "Schweizer Revue". Das betrifft lediglich 300 000 Franken.

Bei den grossen Positionen, insbesondere bei den beiden Querschnittanträgen auf Seite A3 der Fahne, die noch offen sind, bei "Beratung und externe Dienstleistungen" sowie bei den 50 Millionen Franken Einsparungen oder Mindermehrausgaben beim Personal, gab es in der Kommission klare Mehrheiten; die Mindermehrausgaben wurden klar bestätigt.

In diesem Sinne bitte ich Sie, bei allen Positionen jeweils an den Beschlüssen unseres Rates festzuhalten.