Hess Hans · Ständerat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Unsere Kommission hat seinerzeit die Interpellation eingereicht, weil zwischen dem Bakom und dem Buwal offensichtlich ein Kompetenzkonflikt in dieser Frage vorliegt.

Es ist zwischenzeitlich bekannt, dass Herr Bundesrat Leuenberger die Angelegenheit mindestens teilweise zur Chefsache gemacht hat. Ich zweifle jedoch, Herr Bundesrat Leuenberger, ob die Sache durch die vorgesehene Mediation zu einem guten Ende geführt werden kann, wenn die Rolle des Mediators durch das Buwal wahrgenommen werden soll. Im Sinne einer effizienten Erledigung wäre es vermutlich besser gewesen, wenn Herr Bundesrat Leuenberger die Angelegenheit sofort persönlich an die Hand genommen [PAGE 59] hätte. Dann hätten nämlich die Gemeinden Klärung für dringend wichtige Fragen erhalten: Sie brauchen Richtlinien, wie sie sich verhalten sollen und wie die entsprechenden Werte festgelegt, gemessen und letztlich auch kontrolliert werden müssen.

Zwischenzeitlich sind es fünf Millionen Handybenutzer, und es gibt eine grosse Zahl von künftigen UMTS-Kunden. Diese warten auf vernünftige Lösungen aus dem Bundeshaus; sie haben eigentlich wenig oder gar kein Verständnis dafür, dass sich zwei Bundesämter in dieser Sache streiten. Ich danke Herrn Bundesrat Leuenberger jetzt schon, wenn er nun alles daransetzt, dass die Sache zu einem baldigen Ende geführt wird.