Kuprecht Alex · Ständerat · 2016-12-13

Wortprotokoll

Da muss ich die Frage stellen: Was würde es denn bedeuten, wenn man jetzt der Minderheit folgen würde?

Kollektive Grundsätze würden die Festlegung der Risikobeiträge nach dem Risikoprofil eines Unternehmens - also Anteil Frauen, Anteil Männer, Altersstruktur, Wirtschaftsbranche usw. - im Prinzip eigentlich verunmöglichen. KMU mit tieferen Risiken müssten logischerweise dann unternehmensübergreifend die höheren Risiken anderer KMU mitfinanzieren und auch die entsprechenden Kosten mittragen. Damit würde meines Erachtens eine neue und unerwünschte Solidarität eingeführt, weil der Kreis der gleichartig gelagerten Risiken eben dann ausnivelliert würde.

In der Vernehmlassung wurde dieser Vorschlag in 16 von 17 Antworten klar und deutlich abgelehnt, weil eben eine Nivellierung der Kosten nach oben stattfinden würde und nicht eine Nivellierung der Kosten nach unten. Wenn man höhere Prämien will, dann sollte man der Minderheit folgen. Wenn Sie die bisherigen bewährten Grundsätze der Tarifierung von Todesfall- und Invaliditätsrisiken behalten und auch Stabilität bei den entsprechenden Risikoprämien möchten, ersuche ich Sie, hier der Mehrheit zu folgen und sich entsprechend dem Nationalrat anzuschliessen.