Schmid Martin · Ständerat · 2016-12-13

Wortprotokoll

Ich stimme dem Antrag der Kommission zu, möchte aber zuhanden des Amtlichen Bulletins [PAGE 1147] einfach noch anfügen, dass wir im Rahmen der Energiestrategie einen zusätzlichen Auftrag an den Bundesrat überwiesen haben, den dieser zu erfüllen hat, wenn sie dann einmal Gesetz werden wird. Der Bundesrat hat dort nämlich den Auftrag, bis im Jahr 2019 in Bezug auf die Grosswasserkraft eine Botschaft mit einem marktorientierten Fördermodell vorzulegen. An diesem Auftrag wird er, sofern das Volk der Energiestrategie zustimmt, einmal auch zu messen sein. Ich glaube, gerade dadurch wurde auch dem Anliegen der Standesinitiative Graubünden mehrheitlich Rechnung getragen.