Stahl Jürg · Nationalrat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Bevor wir zu den heutigen Wahlgeschäften kommen, verabschieden wir uns vom Bundesgerichtspräsidenten Gilbert Kolly und von Bundesrichter Rudolf Ursprung.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften mit Doktortitel an der Universität Freiburg und der Erlangung des Anwaltspatents des Kantons Freiburg begann Herr Gilbert Kolly seine Karriere im Freiburger Justizwesen: Drei Jahre lang war er Präsident des Bezirksgerichtes Sense und danach bis 1998 Richter am Kantonsgericht Freiburg, das er 1987 sowie 1995 präsidierte. Vor fast zwanzig Jahren wählte ihn die Vereinigte Bundesversammlung zum Bundesrichter.

Herr Gilbert Kolly begann seine Tätigkeit am Bundesgericht als Richter in der Strafrechtlichen Abteilung. Seit 2007 war er Mitglied der Ersten zivilrechtlichen Abteilung. Mehrfach war er Mitglied der Verwaltungskommission des Bundesgerichtes, die er 2003, 2004 sowie von 2013 bis heute auch präsidierte. Nachdem er während zwei Jahren das Amt des Vizepräsidenten des Bundesgerichtes ausgeübt hatte, wurde er 2013 zum Präsidenten des Bundesgerichtes gewählt. Aufgrund seines rekordverdächtigen Engagements in der Verwaltungskommission - zwölf von achtzehn Jahren als Bundesrichter - verfügt er über eine unvergleichliche Erfahrung in Fragen der Gerichtsverwaltung.

Dank seiner Zweisprachigkeit gelang es Präsident Kolly, die nationalen und internationalen Aussenbeziehungen des Bundesgerichtes auszubauen. Nach der erfolgreichen Organisation des Kongresses der Vereinigung der französischsprachigen Verfassungsgerichte in Lausanne wurde er im Juni 2015 zum Präsidenten dieser Vereinigung gewählt, die 46 Gerichtshöfe umfasst.

Als Bundesgerichtspräsident hatte Gilbert Kolly stets die langfristige strategische Ausrichtung des Gerichtes im Auge. Er präsidierte die interne Arbeitsgruppe des Bundesgerichtes, als es darum ging, die Wirksamkeit der Totalrevision der Bundesrechtspflege zu evaluieren. Die ersten Entwürfe zu einer Teilrevision des Bundesgerichtsgesetzes in Sachen Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht wurden von ihm persönlich ausgearbeitet.

Die Karriere von Gilbert Kolly in den Justizbehörden ist bemerkenswert und beispielhaft. Vom erstinstanzlichen Richter zu Karrierebeginn bis hin zum Präsidenten am obersten Gericht der Schweiz hat er alle Ebenen des Schweizer Gerichtssystems durchlaufen und sich dabei als herausragende Richterpersönlichkeit gezeigt.

Dank seines immensen Arbeitseinsatzes gelang es ihm, neben seiner Tätigkeit als Präsident auch stets seinen Verpflichtungen als Richter nachzukommen. Zahlreiche Grundsatzentscheide des Bundesgerichtes wurden von ihm massgeblich mitgeprägt. Seinen Urteilssprüchen fehlte neben der rechtlichen Begründetheit auch nie das nötige Augenmass. Die Rechtssicherheit und der Rechtsfrieden waren ihm stets ein besonderes Anliegen.

Herr Gilbert Kolly war als Mitglied des Militärkassationsgerichtes von 1992 bis 2005 auch in der Militärjustiz tätig und präsidierte dieses Gericht ab dem Jahr 2000.

Ausserhalb des Gerichtes trifft man Gilbert Kolly gerne auf dem Golfplatz an. Wir wünschen ihm, dass er in Zukunft mehr Zeit hat, dieser Leidenschaft nachzugehen.

Sehr geehrter Herr Kolly, im Namen der Vereinigten Bundesversammlung bedanke ich mich herzlich bei Ihnen für Ihre engagierte Arbeit und wünsche Ihnen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute. (Grosser Beifall)

Rudolf Ursprung hat in Basel Rechtswissenschaften studiert und 1977 ein Lizenziat erlangt. In Zofingen sammelte er praktische Erfahrungen als Gerichtsschreiber, bevor er 1980 das Fürsprecherexamen des Kantons Aargau ablegte. Ab 1982 war er Adjunkt im Gesundheitsdepartement, ab 1985 Chef des Sozialdienstes des Kantons Aargau.

Von 1990 bis 2001 bekleidete Rudolf Ursprung das Richteramt am Obergericht des Kantons Aargau, bevor er im März 2001 zum Mitglied des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichtes gewählt wurde, das 2007 mit dem Bundesgericht vereinigt wurde. Seither war er Mitglied der Ersten sozialrechtlichen Abteilung in Luzern, die er von 2007 bis 2012 präsidierte. Als Abteilungspräsident gehörte er in diesen Jahren auch der Präsidentenkonferenz an. Seit 2013 ist er Präsident der Rekurskommission des Bundesgerichtes.

Herr Bundesrichter Ursprung verstand es ausgezeichnet, in der alltäglichen Arbeit als Richter die kompliziertesten juristischen Sachverhalte zu vereinfachen, auf die Kernfrage zu reduzieren und dabei überzeugende, oft einfache und überraschende Lösungen zu präsentieren. Rudolf Ursprung zeichnet sein ausgeprägter gesunder Menschenverstand und sein taktisches Geschick aus. So war er prädestiniert, auch Führungsaufgaben zu übernehmen, was er gerne und mit Leidenschaft tat. In Arbeitsgruppen wie derjenigen, die die Fusion des früheren Eidgenössischen Versicherungsgerichtes mit dem Bundesgericht per 1. Januar 2007 vorbereitete, als Mitglied der Gerichtsleitung des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes und später während sechs Jahren als umsichtiger Abteilungspräsident kamen ihm diese Fähigkeiten zugute. Immer wieder gelang es ihm dank seiner ruhigen und besonnenen Art, unbequeme Situationen zu meistern und tragfähige Kompromisse zu schmieden.

Das Richterkollegium, die Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber sowie alle übrigen Mitarbeitenden lernten Bundesrichter Ursprung als verständnisvollen und für alle Anliegen stets offenen Vorgesetzten kennen. Er war damit eine in jeder Hinsicht vorbildliche Richterpersönlichkeit und wird [PAGE 2330] am Bundesgericht im Allgemeinen und am Standort Luzern im Besonderen eine grosse Lücke hinterlassen.

Sehr geehrter Herr Ursprung, im Namen der Vereinigten Bundesversammlung bedanke ich mich herzlich bei Ihnen für Ihre engagierte Arbeit und wünsche Ihnen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute. (Grosser Beifall)

Wir wählen jetzt das Präsidium und das Vizepräsidium des Bundesgerichtes für die Jahre 2017 und 2018. Das Bundesgericht und die Gerichtskommission schlagen Ihnen vor, Herrn Ulrich Meyer als Präsidenten des Bundesgerichtes und Frau Martha Niquille als Vizepräsidentin des Bundesgerichtes zu wählen. Diese Wahlvorschläge werden von allen Fraktionen unterstützt.

Präsidium und Vizepräsidium eines Gerichtes werden gleichzeitig auf zwei separaten Wahlzetteln gewählt. Nur ordentliche Richterinnen und Richter des Bundesgerichtes können für das Präsidium und das Vizepräsidium dieses Gerichtes gewählt werden. Stimmen zugunsten anderer Personen sind ungültig.

Für alle heutigen Wahlen werden nicht mehr Kandidierende vorgeschlagen, als Sitze frei sind. Deshalb konnten die Wahlzettel nach Artikel 137 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes vorgedruckt werden.

Nun bitte ich die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Zettel mehr verteilt.

[VS]

[VS]

1. Wahl des Präsidenten für 2017/18 [GZ]

1. Election du président pour 2017/18[GZ]

[VS][GZ]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin [GZ]

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 207 [GZ]

eingelangt - rentrés ... 206 [GZ]

leer - blancs ... 10 [GZ]

ungültig - nuls ... 0 [GZ]

gültig - valables ... 196 [GZ]

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 99 [GZ]

[VS][GZ]

Es wird gewählt - Est élu [GZ]

Meyer Ulrich ... mit 194 Stimmen [GZ]

[VS][GZ]

Ferner haben Stimmen erhalten-Ont en outre obtenu des voix[GZ]

Verschiedene - Divers ... 2

[VS]

[VS]

2. Wahl der Vizepräsidentin für 2017/18[GZ]

2. Election de la vice-présidente pour 2017/18[GZ]

[VS][GZ]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin [GZ]

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 207 [GZ]

eingelangt - rentrés ... 206 [GZ]

leer - blancs ... 7 [GZ]

ungültig - nuls ... 0 [GZ]

gültig - valables ... 199 [GZ]

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 100 [GZ]

[VS][GZ]

Es wird gewählt - Est élue [GZ]

Niquille Martha ... mit 199 Stimmen

[VS]

[VS]

Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Ich gratuliere im Namen der Vereinigten Bundesversammlung den Neugewählten herzlich zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg, Glück und Freude bei der Ausübung ihrer neuen Ämter. (Beifall)