Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Auch wenn ich Sie langsam etwas langweile mit den Argumenten, sind sie immer noch gleich gut und gleich wichtig. Ich bitte Sie, hier der Minderheit zu folgen. Wir brauchen bei diesen Ausfuhrbeiträgen eine zuverlässige, eine sichere Finanzierung. Das Angebot des Bundesrates betreffend einen allfälligen Nachtragskredit erscheint der Minderheit zu wenig sicher. Es bringt auch zusätzlichen Aufwand und eben Unsicherheit mit sich. Diese Beiträge sind für die Branchen sehr wichtig. Es geht nämlich auch darum, dass wir die Produktion hier in der Schweiz behalten können. Es geht somit um Arbeitsplätze. Es geht um wichtige Produkte, die weltweit den Namen Schweiz, die Marke Schweiz zeigen und die Schweiz so auf sympathische Art bekanntmachen. Wir können wirklich sicher sein, dass wir mit dieser Aufstockung um rund 26 Millionen Franken eine gute Entscheidung fällen und den entsprechenden Branchen mit diesen Beiträgen eine sichere Unterstützung zukommen lassen, damit sie diese wichtigen Produkte eben auch in Zukunft hier in der Schweiz herstellen können. [GZ]

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Minderheit.