Schmid Martin · Ständerat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Ein kurzer Hinweis: In der Praxis wäre es oft schwierig zu beurteilen, wann ein ausländisches Finanzinstitut einer "gleichwertigen prudenziellen Aufsicht" untersteht. Das Kriterium der prudenziellen Aufsicht genügt ohne zusätzliches Gleichwertigkeitserfordernis, denn diese Firmen unterstehen bereits einer Aufsicht im Ausland und sind daher professionell.

Deshalb macht Ihnen die Kommission hier beliebt, das so anzupassen; das zieht sich dann teilweise auch in weiteren Artikeln fort.

Ich muss mich noch kurz zu Buchstabe g melden. Sie sehen, wir haben hier die Definition der professionellen Kunden. Professionelle Kunden sollen eben nicht nur Unternehmen mit professioneller Tresorerie sein, sondern auch grosse Unternehmen und vermögende Privatkundinnen und Privatkunden, welche private Anlagestrukturen mit professioneller Tresorerie errichten. Mit dieser Definition können wir Unklarheiten beseitigen. Es geht auch darum, dass wir hier keinen Swiss Finish schaffen wollen, und letztlich möchten wir auch den Finanzplatz Schweiz bei der Verwaltung grosser Vermögen - gerade im Bereich der privaten Anlagestrukturen - wieder besser positionieren.