Ingold Maja · Nationalrat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Für die CVP-Fraktion und die EVP ist es wichtig, dass die Prämien für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung, die in Haushalten mit unteren und mittleren Einkommen leben, wirksam und stärker als heute verbilligt werden - und das für alle.

Der Titel der parlamentarischen Initiative erinnert noch daran: Ursprünglich wollte die CVP eine Befreiung; nun sind es einheitlich 80 Prozent Befreiung, für die sie einsteht. Das heisst, die CVP-Fraktion unterstützt das von der SGK erarbeitete Prämienverbilligungsmodell und befürwortet die Lösung einer Prämienverbilligung von 50 Prozent für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre.

Aber für die Kinder will die CVP-Fraktion mehr erreichen. Sie will hier konsequent auf die Familien schauen und nicht vor allem auf die Kosten. Mit dieser Begründung lehnt sie den Antrag der Minderheit Pezzatti ab, die die Prämienverbilligung auf 50 Prozent begrenzen will. Sie will den Kantonen eine 80-prozentige Reduktion vorschreiben - einheitlich. Das ist keine Erhöhung der Prämienverbilligung, wie es Economiesuisse formuliert; es gibt ja Kantone, die aktuell 80 Prozent verbilligen.

Es gilt zu vermeiden, dass die heutige Situation für betroffene Familien mit tiefen Einkommen noch verschlechtert würde. Mit diesem Erlass wollen wir familienfreundlicher werden und nicht familienfeindlicher. [PAGE 2209]