Schenker Silvia · Nationalrat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Ich erspare Ihnen die Darstellung der komplizierten Methode, wie der Invaliditätsgrad berechnet wird und warum die von mir beklagte Benachteiligung zustande kommt. Ich hätte das ehrlich gesagt nicht ohne Powerpoint-Präsentation hingekriegt, und ich möchte Ihnen das ersparen.

Mit meinem Vorstoss nehme ich ein Anliegen aus der Praxis auf. Aufgrund der praktischen Erfahrung in den Rechtsberatungsstellen für Behinderte wollte ich den Bundesrat dazu motivieren, die Berechnungsmethode in dieser Hinsicht zu prüfen und zu überlegen, ob es keine anderen Möglichkeiten gibt, die besser und fairer wären.

Man hat mir gesagt, das Hauptproblem bei der Berechnung des Invaliditätsgrades sei die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik. Die Löhne in dieser Erhebung würden statistisch angehoben, obwohl dies den realen Löhnen nicht entspreche. Der Effekt dieser Anhebung ist, dass beim Vergleich der validen und invaliden Einkommen eine negative Differenz entsteht, die dann nicht zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad führt.

Ich sehe aufgrund der Antwort des Bundesrates, dass man sich dieser Frage nicht stellen will. Ich bedaure das sehr. Mir ist bewusst, dass es sehr aufwendig wäre, ein neues System der Rentenberechnung zu entwickeln. Aber ich finde, es wäre dennoch Handlungsbedarf vorhanden gewesen, und deshalb wollte ich einen solchen Bericht vom Bundesrat.

Es ist mir bewusst, dass es mir nicht gelingen wird, hier eine Mehrheit für einen Vorstoss in einer so komplexen Materie zu bekommen. Ich ziehe dennoch den Vorstoss nicht zurück: Mir liegt etwas daran, solche Themen aufzugreifen und Ihnen hier vorzutragen. In Ihren Augen mag es vielleicht eine Kleinigkeit sein, ein Nebenaspekt, aber für die Betroffenen geht es um deren Existenz. [GZ]

Ich bitte Sie also trotz allem, meinen Vorstoss zu unterstützen.