Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2017-02-27

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Ursula Schneider Schüttel, geboren am 26. November 1961, Bürgerin von Frutigen und von Bern, wohnhaft in Murten, gültig zustande gekommen ist. Frau Schneider Schüttel ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Jean-François Steiert.

Frau Schneider Schüttel ist erster Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei des Kantons Freiburg (SP)". Sie ist Rechtsanwältin. Der Regierungsrat des Kantons Freiburg hat sie mit Beschluss vom 13. Dezember 2016 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Freiburg vom 16. Dezember 2016 (Nr. 50) veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schneider Schüttel formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Frau Schneider Schüttel geprüft. Aufgrund der Angaben von Frau Schneider Schüttel hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.