Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Zum einen: Im Projekt "Armee XXI" sind die Bataillone dadurch, dass die entsprechenden Truppenteile aus geschlossenen Regionen kommen, regional verankert. Bitte halten Sie auch hier Mass, denn auch heute ist, wenn Sie an die bisherigen Bundestruppen denken, ein ganz wesentlicher Teil der Armee nicht entsprechend in regionalen Körpern rekrutiert - das sind alle Gelben, das sind weite Teile der übrigen Armee. Aber so weit wie möglich wird das auch künftig der Fall sein.

Zum andern: In Bezug auf die Einsatzdoktrin und die Ausbildung wird die "Armee XXI" keine festen Räume zuweisen können, weil dies im Moment nicht möglich ist. Die entsprechende Flexibilität bedingt aber natürlich, dass man sich in den Räumen entsprechend verhalten kann. Es wird durchaus solche Einsatzmöglichkeiten oder -räume geben, aber nicht in dem Sinne, dass jetzt hier vor die "Armee 95" zurückgegangen würde. Denn dieses Konzept hat man bereits 1995 verlassen, und darauf wollen wir nicht zurückkommen. Im Übrigen werden wir über das, was die Strukturen anbelangt, im Zusammenhang mit der Gesetzgebung sprechen. Ständerat Briner ist leider nicht da, aber ich kann seine Frage zu diesem Thema trotzdem beantworten: Durch das Modell der Kommission haben wir einen General mehr. Mein Ziel wäre es, bei der Zahl der Generäle unter 50 zu kommen, aber dazu muss ich jetzt einmal die Beratungen des Parlamentes abwarten. Im Moment habe ich einen Rückschritt um einen Stern.