Hess Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Ich erlaube mir noch eine Bemerkung. Herr Bundesrat Schmid hat richtig festgehalten, dass er mich jeweils angerufen und gefragt hat, ob die Unterlagen vollständig seien. Ich habe das auch sehr geschätzt. Über den Inhalt der Papiere haben wir uns aber nicht unterhalten. Wenn ich jetzt sage, dass wir erst am Schluss merkten - das ist jetzt etwas überspitzt -, dass ausser dem Datum nicht viel geändert hat, dann ist das auch eine Tatsache. Das musste ich doch noch loswerden.

Zu Kapitel 5, Doktrin: Ich rede zu Verteidigungskonzeption, Einsatzbrigaden und vorbestimmten Kampfräumen.

Das Armeeleitbild sieht keine Einsatzbrigaden vor, sondern eine Grundgliederung. Klar vorbestimmte Kampfräume gibt es eigentlich nicht mehr. Die regionale Verankerung muss aber trotzdem sichergestellt sein. Die Bataillone rekrutieren sich aus einer bestimmten Region. Je nach Bedrohung müssen wir die Einsatzräume und die Task Forces festlegen. Für die Kommission ist es klar, dass die Grundmodule der neuen Armee die Bataillone sind und dass je nach Raum und Auftrag ein Einsatzverband massgeschneidert werden muss. Nach Meinung der Kommission müssen den Kampfbrigaden im Rahmen der Verteidigungsplanung provisorisch geographische Räume zugeteilt werden. Dabei sind provisorische Truppenzuteilungen vorzusehen. Es muss auch festgehalten werden, wozu eine Einsatzbrigade in der Lage sein muss und in welchem Raum sie eingesetzt würde. Dieses Modell wurde von der Kommission verfeinert und ergab schliesslich die Formulierung, die Sie später in der Verordnung der Bundesversammlung zur Armeeorganisation finden werden.

Die Logistik hat den Auftrag, die Armee mit Leistungen zu versorgen, die für den Einsatz und die Ausbildung nötig sind. Es gilt das am Bedarf orientierte Bring-Prinzip. Dieses ermöglicht, die bereitgehaltenen Gütermengen zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Zudem können Kampf- und Kampfunterstützungsverbände von [PAGE 118] Logistikaufgaben entlastet werden. Mit dem Konzept will man einen Quantensprung in der Effizienz der Kosteneinsparung machen. Die Logistik wird neu zentral geführt und dezentral ausgeführt. Mehrere Stufen kosten Geld und führen zu Mehraufwand, daher der Gedanke der Logistikdivision, die einen reinen Ausbildungsverband darstellt. Die Verbände werden dann massgeschneidert dort unterstellt, wo sie benötigt werden. Die Kommission unterstützt dieses Konzept.

Beim Informationskrieg: Die Kommission teilt die Auffassung des Bundesrates in dieser Frage. In verschiedenen Bereichen - bei Übermittlungssystemen, Netzwerken, Energien usw. - sind wir zum Teil sehr abhängig. Es stellt sich hier die Frage, wer die wichtigen Elemente der Trägerschaft der Anlagen, die für die Sicherheit des Landes wichtig sind, definiert und wer auch garantieren kann, dass diese Systeme bei besonderen Lagen tatsächlich funktionieren.

Wir finden hier in der Botschaft keine Antwort; die Antwort wird uns dann vermutlich erst im Ernstfall geliefert - soweit meine Ausführungen zu Kapitel 5.