Wicki Franz · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

In der Botschaft - auch hier im Rat wurde in verschiedenen Voten mit Recht darauf hingewiesen - haben wir zwei Grundprinzipien, die auch in der Verfassung festgelegt sind: Erstens das Milizprinzip der Armee und zweitens der Grundsatz, dass jeder Schweizer zur Militärdienstleistung verpflichtet ist. Mir fehlen aber in der Botschaft Hinweise, wie der Grundsatz, dass jeder Schweizer zur Militärdienstleistung verpflichtet ist, tatsächlich umgesetzt werden kann. Denn dieser Verfassungsgrundsatz hat nur dann einen Sinn, wenn er auch angewendet wird. Wie sieht die Realität aus? Bereits im letzten Jahr habe ich in meiner Interpellation aufgezeigt, dass etwas nicht stimmen kann, wenn sich erstens ein grosser Prozentsatz der jungen Männer bereits bei der Aushebung auf dem "blauen Weg" abmelden kann, und wenn sich zweitens über ein Viertel der Rekruten während der RS wieder nach Hause abmeldet, also entlassen wird. Es scheint, dass sich dies in der Zwischenzeit nicht geändert hat.

Ich halte mich kurz - und ich sage es nicht nur, sondern mache es auch -; ich möchte dem Bundesrat zwei Fragen stellen:

1. Stimmen Ihre Zahlen für den Armeebestand und für die Ressourcen, wenn sich ein wesentlicher Teil der jungen Schweizer vom Militärdienst abmelden kann? Haben Sie diese Nicht-Dienstleistenden berücksichtigt? In welchem Ausmass haben Sie sie berücksichtigt?

2. Was unternimmt der Bundesrat, um dieser klammheimlichen Aushöhlung unseres allgemeinen Wehrdienstes und unseres Milizsystems entgegenzutreten? Eine Milizarmee ist auf eine breite Akzeptanz im Schweizer Volk angewiesen. Eine Milizarmee ist nur dann möglich, wenn die jungen Leute auch bereit sind, Militärdienst zu leisten. All die schönen Zahlenspiele für den Aufbau unserer Armee nützen nichts, wenn wir die Jungen, die Rekruten, nicht haben. Die Armee muss nicht nur Aufwuchs, sie muss auch Nachwuchs haben. Durchdiener ist ein schönes Wort - es wurde hier gesagt -, aber wir brauchen auch Leute, die durchhalten. Wie stellt sich der Bundesrat hierzu?