Fünfschilling Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Ich möchte nur einen Gedanken kurz aufnehmen. Es haben alle Vorredner gesagt: Wir wollen eine Milizarmee. Der Gedanke des Milizprinzips war in der Kommission auch überhaupt nicht bestritten.

Es gibt aber das Milizprinzip nicht nur in der Armee, es gibt es auch in diesem Parlament. Warum sage ich das? Ich sage das, weil ich in den letzten Monaten an den vielen Sitzungen der SiK das gleiche Gefühl hatte, wie es schon andere Vorredner ausgedrückt haben, dass nämlich die Kompetenz unserer Kommission infrage gestellt wurde, dieses komplexe System überhaupt richtig beurteilen zu können und es verändern zu dürfen. Wir sind Milizparlamentarier, und ob wir jetzt 1000, 100 oder 0 Diensttage haben, wir haben nicht nur das Recht, wir haben die demokratische Pflicht, das VBS-Konzept kritisch zu hinterfragen. Wir haben die Pflicht, Verantwortung zu übernehmen und zu entscheiden. Ich bin Bundesrat Samuel Schmid dankbar, dass er gegen Schluss der Kommissionsberatung seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Brief schrieb, in dem er schrieb: "Es steht dem Parlament ohne Wenn und Aber zu, das Armeeleitbild XXI zu verändern." Ich bin Bundesrat Schmid dankbar, erstens dafür, dass er das geschrieben hat, und zweitens, weil er mit dem Schreiben dieser Selbstverständlichkeit auch zeigte, dass das Gefühl, das von mir und vielen Vorrednern aus der Kommission ausgedrückt wurde, nicht einer kollektiven Paranoia entsprang.

Zurück zur Vorlage: Die Kommission hat dem Armeeleitbild zugestimmt. Sie hat der Armeestruktur zugestimmt, mit kleinen Änderungen, und sie hat am Militärgesetz kleine - nur kleine - Änderungen vorgenommen. Wenn wir in der Kommission Veränderungen vorgenommen haben, dann nicht, weil wir der Führung der Armee reinpfuschen wollen: Wir haben nur dort etwas verändert, wo wir die politischen und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anders bewerten.