Reimann Maximilian · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Ich möchte mich in diesem Eintretensvotum vor allem kurz an Sie wenden, Herr Bundesrat Schmid. Sie wissen noch als langjähriger gemeinsamer Rats- und Fraktionskollege, dass ich mit Komplimenten in diesem Haus zurückhaltend bin. Diese Zurückhaltung möchte ich aber für einmal abstreifen, denn ich habe Grund dazu: Sie haben in Sachen Armeereform wahrhaft kein leichtes Amt angetreten. Sie hatten dort fortzufahren, wo Sie - wie bei einem Stafettenrennen - den Stab von Ihrem Vorgänger übernommen haben. Wir haben es auf der Marschtabelle über die Armeereform schön aufgezeigt: Es war etwa hier, nach zwei Dritteln des "Rennens". Es war in einer ausgesprochen turbulenten Zeit, in einem Moment, in dem die Konfrontation zwischen den Armeeplanern und unserer Kommission recht gross war. Viele von uns, insbesondere auch ich, haben das Gefühl gehabt, die Leute aus dem VBS hätten faktisch freie Hand bekommen, die neue Armee nach ihren eigenen Vorstellungen zu planen, ohne grosse Rücksichten auf das wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Umfeld nehmen zu müssen. Zuoberst, über allem, rangierte die Devise "Sicherheit durch Kooperation", was einen phasenweisen Verzicht auf eine eigenständige - ich betone: eigenständige! - Landesverteidigung und faktische Verbündung mit ausländischen Truppen bedeutete. Zwar nahm man unsere grundsätzlichen Einwände in Ihrem [PAGE 110] Departement wohl zur Kenntnis, aber anstatt des Öfteren fundiert darauf einzugehen, setzte man uns an der jeweils nächsten Sitzung einfach Papiere vor, die bloss reihenweise die Nachteile aufzeigten, die unsere Vorstellungen gebracht hätten. Anders ausgedrückt: Es wurde einfach die Meinung der Planer bekräftigt. Mitunter war die Stimmung in Ihren wie in unseren Reihen nicht nur gereizt, sondern gar mit Misstrauen durchsetzt. Dabei war natürlich auch die Kommission ausgezogen, um das Beste - und nur das Beste - für unser Volk und unsere Landesverteidigung herauszuholen, getreu der Verfassung, den darin verankerten Aufgaben der Armee und grundsätzlich auf der Basis des Milizsystems. Dann kamen Sie, frisch eingearbeitet in die Materie, aber immer wohl eingedenk der Tatsache, dass Sie lange Zeit einer von uns waren und noch nicht vergessen hatten, dass auch bei der Armee das Primat bei der Politik liegt. Beseelt von diesem Geiste kamen wir vorwärts.

Ja, Sie packten sogar noch die Chance beim Schopf, den vormaligen und - wie sich später zeigen sollte - zu Unrecht vorzeitig aus dem Amt entlassenen Generalstabschef Arthur Liener ins Gesamtprojekt zurückzuholen und ihn damit faktisch zu rehabilitieren.

Was wir nun heute und morgen vor uns haben, ist ein Produkt, zu dem alle Beteiligten nach bestem Wissen und Gewissen ihren Anteil beigesteuert haben. Es ist ein Konsens entstanden, zu dem Sie persönlich sehr viel beigetragen haben, und dafür gebührt Ihnen mein verbindlicher Dank und Respekt.

Eine grosse Differenz - wir haben es mehrmals gehört - ist uns allerdings erhalten geblieben, nämlich die Dauer der Rekrutenschule. Aber auch da werden wir zweifellos die richtige Lösung finden; und sollte sich in späteren Jahren einmal zeigen, dass 18, 20 oder 21 Wochen doch nicht die optimale Lösung sind, wird es an der Bundesversammlung sein, mit einfachem Beschluss nachzubessern - das dürfen Sie uns glauben!

Für den Moment möchte ich zu diesem Schlüsselthema nur Folgendes sagen: Sie haben, Herr Bundesrat, angekündigt, mit Leib und Seele für 21 Wochen zu kämpfen, weil es mit 18 Wochen nicht gehe. Darf ich Ihnen bei dieser Gelegenheit in Erinnerung rufen, was ich am ersten Tag meiner Offiziersschule im Winter 1964/65 von der Armee gelernt habe? Die Devise, dass ein Offizier niemals sagt, es gehe nicht. Es geht immer, wenn man will. Ich habe es später dann nur bis zum Hauptmann gebracht, aber besagte Devise stimmte. Sie wurden Oberst, dann Verteidigungsminister, doch wie auch immer, auch auf dieser Höhe wird immer noch Geltung haben, was die Armee von ihren Kadern, von der Aspirantenschule an, verlangt. Ich meine deshalb, wenn sich unser Rat für eine RS von 18 Wochen entscheiden sollte - dann sage Ihnen niemand im VBS, das gehe nicht. So oder so bin ich davon überzeugt, Herr Bundesrat, dass wir in Sachen "Armee XXI" am Ende alle von einer reifen Leistung sprechen können.