preparatory:AB 210773

Wortprotokoll

Um an die beiden Voten hier anzuknüpfen: Ich teile die Auffassung von Frau Ständerätin Fetz. Es geht hier wahrscheinlich um eines der komplexesten Probleme der Bundesverwaltung. Im Bereich der IKT spielen wir nicht in einer Super League; das müssen wir einfach feststellen, das ist so. Ich teile also die Bedenken. Wir treffen uns ja öfter auch in der Finanzdelegation. Es gibt grosse Baustellen und grosse Herausforderungen, die wir noch nicht bewältigt haben.

In Bezug auf die Ausführungen von Herrn Noser: Ich teile auch hier weitgehend die Beurteilung, die Sie gemacht haben. Ich habe dem Bundesrat die Problematik bereits letztes Jahr zur Kenntnis gebracht und habe mir jetzt den Auftrag geben lassen, bis Mitte Jahr Varianten aufzuzeigen, wie man alles zusammenfassen könnte, bis hin zu einem einheitlichen Bundesamt - die Leistungserbringer, mit Stufenschritten usw. Der Bundesrat befasst sich intensiv mit dieser Thematik. Wir haben im letzten Jahr und in diesem Jahr bereits mehrere Aussprachen zu diesem Thema geführt. Allerdings ist der Weg, den Sie mit einer neuen Motion fordern wollen, ein sehr steiniger. Sie haben es angesprochen: Umorganisationen in der Verwaltung in der Grössenordnung, wie sie mit dieser Motion angedacht sind, haben wir wahrscheinlich noch nicht gemacht. Das sind die entsprechenden Schwierigkeiten, die dann auftreten könnten, wenn wir das tatsächlich einmal realisieren möchten. Ich weiss noch nicht, ob es dazu kommt. Wir führen die Diskussion, wir arbeiten daran. Wir waren letzte Woche in einer Klausur, genau zu diesem Thema. Wir haben gewisse Schritte in diese Richtung gemacht, mit dem Rechenzentren-Verbund, dem Sie zugestimmt haben, mit gewissen Standarddiensten innerhalb der Verwaltung wie Gever. Aber das ist wahrscheinlich auch in [PAGE 37] Anbetracht der Herausforderungen durch die technologischen Entwicklungen, die auf uns zukommen, noch nicht genug. Aber es sind Baustellen, deren Beseitigung sorgfältig angegangen werden muss. Wir sind in der Schlussphase der Analyse.

Wenn Sie eine neue Motion zu diesem Thema einreichen, sind die Türen offener als letztes Mal; das kann ich Ihnen versichern. Ich denke auch, dass wir hier auf den Dialog mit dem Parlament angewiesen sind, denn es gibt zweifellos Verbesserungspotenzial. Aber die Schritte zu definieren, die aufzeigen, wie wir das dann umsetzen können, ist für die Verwaltung eine Crux, die noch nicht gelöst ist.

Ich bin froh, wenn Sie diese antike Motion abschreiben, auch wenn das Problem tatsächlich so aktuell ist wie bei der Einreichung dieser Motion, vielleicht noch aktueller. Aber die Hürden, die einer Beseitigung des Problems im Weg stehen, sind auch nicht kleiner geworden; das müssen wir schon sehen. Es ist eine Herkulesaufgabe, die die Verwaltung hier zu lösen hat. Es wird darauf ankommen, welche Schritte auf diesem Weg wir noch weiter definieren. Ich habe nichts gegen eine Abschreibung der Motion. Das Problem ist nach wie vor aktuell, und wir arbeiten an seiner Beseitigung. Das kann ich dazu sagen.