Hess Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Bei meiner Darstellung des Trains bin ich von vier Trainkolonnen und zwei Reservekolonnen ausgegangen - dies die Nuancierung; das Total gibt dann wieder sechs. Es bestehen da also offenbar keine grundsätzlichen Divergenzen.

Zu Kapitel 8, Ausbildung - Grundausbildung der Truppe: Das Armeeleitbild sieht eine Grundausbildung von 21 Wochen vor. Diese Grundausbildung soll die Fähigkeit, den Verband mit eigenen Mitteln zu schützen, gegenüber früher verbessern, und am Ende der Grundausbildung soll die Stufe taktische Einheit beherrscht werden. Die in der Rekrutenschule ausgebildete taktische Einheit ist die Basis für die Ausbildung weiterer Verbandsstufen in den Wiederholungskursen. Das Zusammenwirken von Einheiten ist primär eine Führungsaufgabe der Kader. Diese werden in den entsprechenden Lehrgängen und in Stabsübungen darauf vorbereitet. Das Armeeleitbild will, auch aufgrund der Verkleinerung der Armee, dass verschiedene Funktionen zusammengefasst und die Angehörigen der Armee polyvalent ausgebildet werden. Diese Absicht unterstützt die Kommission selbstverständlich. Die Kommission hat sehr lange über diese Frage diskutiert und ist zu einem andern Schluss gekommen, was die Dauer der Rekrutenschule anbelangt. Die Kommission ist grossmehrheitlich der Meinung, dass 18 Wochen RS genügen. Ich darf dies jetzt im Rahmen der Einleitung darlegen und äussere mich dafür später zu diesem Thema nicht mehr. Die Rekrutenschule soll - und das ist die feste Überzeugung der Kommission - keinen Tag länger als nötig dauern. Effizienz und Intensität können im Vergleich zu heute durchaus ausgebaut werden. Ausbildungszeiten sind besser zu nutzen, was im Moment noch nicht der Fall ist. Die Ausbildung ist so zu gestalten und zu organisieren, dass sich der Verband auch nach 18 Wochen - nach immerhin 3 Wochen längerem Dienst als heute - schützen kann. Sowohl die Verlängerung von 15 auf 18 Wochen als auch der Wechsel zum Jahresrhythmus sind eine Qualitätssteigerung. Die längere Rekrutenschule wirkt wie ein Abschreckungssignal. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen. Nur aus Liebe macht niemand länger Dienst, als er muss.

Schutz- und Kampfinfanterie können allenfalls getrennt werden. Es gibt nach Auffassung der Mehrheit der Kommission keine sachliche Notwendigkeit für eine solche Vereinigung.

Die Hearings mit den Vertretern der Wirtschaft liessen erkennen, dass die Wirtschaft eine solche Vorlage unterstützt - auch wenn zuzugeben ist, dass die Wirtschaft hierzu nicht mit ganz einheitlicher Meinung in Erscheinung tritt.

Ein weiterer zu berücksichtigender Aspekt betrifft die Universitäten. Es wurde bereits dargelegt, dass Studierende immer mehr Mühe damit bekunden, den Militärdienst zu leisten. Immer mehr Studenten beginnen ihr Studium, ohne die Rekrutenschule absolviert zu haben. Diese Personen stehen vor dem Problem der zeitlichen Beanspruchung. Es wird Inhalt und Aufgabe der Aushebungsformalitäten sein, dass man auf diese Problematik aufmerksam macht und die Konsequenzen aufzeigt. Der Unterbruch des Studiums nach dem ersten Jahr ist problematisch: Die Entscheidung wird hinausgeschoben, und der Wille sowie die Bereitschaft, in der Armee auch Kaderpositionen einzunehmen, nehmen mit zunehmendem Alter ab. Aus dieser Optik ergibt sich die Forderung, dass die Dauer der Rekrutenschule auf 18 Wochen festgelegt wird. Mit dieser Massnahme liessen sich auch Absolvierende der Hochschulen für Kaderpositionen in der Armee - ich betone dies ausdrücklich - vermutlich eher gewinnen.

Schliesslich muss auch die gesellschaftliche Akzeptanz gefördert werden. Warum gerade heute die Dauer der Rekrutenschule verlängert werden soll, ist mindestens einem jungen Menschen gegenüber schwer erklärbar. Schliesslich absolvieren die jungen Menschen die Rekrutenschule und nicht die arrivierten Politiker. Wir sind ja auch gewillt, die Ausbildung über die Lehrverbände stark zu professionalisieren. Damit sind die Zeiten, die wir als Lehrlinge und Lehrlingsausbildner erlebten, endgültig vorbei. Dieser Wechsel muss die Einsparung der drei Wochen bringen - so weit die Ausführungen zur Grundausbildung.

Zur Kaderausbildung und zur Karriere von Offizieren und Unteroffizieren: Das Schwergewicht in der Ausbildung des Kaders liegt in der Verbandsführung. Alle Rekruten starten mit der allgemeinen Grundausbildung. Die Selektion für eine Kaderfunktion erfolgt nach sieben Wochen. In Offiziers- bzw. Unteroffiziersschulen werden alle Kader im Hinblick auf ihre Funktion ausgebildet. Zwischen der Unteroffiziers- und der Offiziersausbildung besteht eine Durchlässigkeit. Zur Erhöhung der Attraktivität von Kaderfunktionen und zur Kompensation des zeitlichen Mehraufwandes wird mit der Zertifizierung der Absolventen von Kaderlehrgängen die zivile Anerkennung militärischer Führungsausbildung angestrebt. Ich weise darauf hin, dass nur eine Zertifizierung des Kaders erfolgt und nicht - wie irrtümlich offenbar angenommen - auch eine Zertifizierung der Rekruten.

Im Weiteren wird durch die neue Gradstruktur und die damit verbundene finanzielle Entschädigung die Übernahme von Kaderfunktionen gefördert. In begründeten Fällen kann die Ausbildung einmal unterbrochen werden, auch hier nur in begründeten Fällen. Die Kommission unterstützt dieses Konzept. Zum Berufsmilitär und Lehrpersonal habe ich keine speziellen Ausführungen seitens der Kommission zu machen.