Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-02-28

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt Ihnen auch, diese zwei Motionen abzuschreiben.

Was den Inhalt der Motionen betrifft, zielen sie ja vor allem auf Artikel 2 Absatz 3 der Bundesinformatikverordnung. Das war der zentrale Punkt. Der Artikel wurde per 1. Januar 2012 aufgehoben. Die Schnittstellen, die wir mit dem VBS haben, also mit der grünen Informatik, mit der geheimen Informatik, sind auch insofern bereinigt, als das VBS im Bereich der Standarddienste auch in diesem Bereich jetzt konsolidiert wird und konsolidiert ist. Die Ablösung von SAP oder die Erneuerung der SAP-Lösungen werden im Moment in Arbeitsgruppen behandelt. Wir sollten Mitte des Jahres so weit sein, dass diese Fragen auch rechtlich geklärt sind und wir dann die Ablösung aktiv an die Hand nehmen können. Wir sollten das bis 2023 gemacht haben. Das ist auch ein Punkt, den wir vorhin angesprochen haben. Wir haben die Arbeiten ausgelöst, das ist aber noch nicht migriert. Ich sehe Herrn Noser lachen. Ich kenne die Problematik schon, die wir hier zu lösen haben. Das ist tatsächlich ein grosses Problem, das zu lösen ist. Aber diese Migration oder dieser Übergang soll uns auch den Anlass dazu geben, weitere Schritte zu konsolidieren und den Punkt, den wir vorhin angesprochen haben, in diesem Bereich einzubauen. Das sind die Schnittstellen und die Problematiken, die sich insgesamt ergeben.

In Bezug auf die Motionen kann man aber sagen, dass der Bundesrat in diese Richtung tätig geworden ist. Wir arbeiten mit interdepartementalen Arbeitsgruppen daran, diese Schritte vorzubereiten, in diesen Prozess einzusteigen. Gleichzeitig erfolgt dann die Migration in die neuen Rechenzentren. Das ist also das ganze Paket der Probleme mit den Grossprojekten, die in dieser Zeit zu bewältigen sind. Das hat eine Dimension, die die Bundesverwaltung und die Ämter tatsächlich fordern wird. Das ist so mit neuen Technologien. Aber was die Motionen betrifft, ist es richtig, denke ich, wenn Sie diese abschreiben. Ich glaube, man kann hier sagen, dass wir innerhalb der Verwaltung und auch im Bundesrat diese Problematik bearbeiten. Diese Arbeit ist auf Lösungskurs, würde ich einmal sagen. Der Prozess dürfte sich dann noch verzögern mit der Ablösung der ganzen Geschichte.

Ich stimme also Ihrer Kommissionspräsidentin bei: Abschreibung dieser Motionen. Damit ist nicht gesagt, dass alle Probleme gelöst sind, aber ich denke, in diesem Bereich sind die Probleme erkannt, und sie werden bearbeitet.