Eder Joachim · Ständerat · 2017-03-01

Wortprotokoll

Unsere Kommission schliesst sich hier ohne Gegenstimme dem neuen Evaluationsartikel des Nationalrates an. Herr Bundesrat Berset hat uns in der Kommission mitgeteilt, dass der Bundesrat bereit wäre, eine solche Evaluation in Auftrag zu geben. Vielleicht ist es gut, wenn er dies hier vor dem Plenum nochmals bekräftigt.