Maissen Theo · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich gehöre zur Minderheit, die sich für drei Divisionsstäbe einsetzt. Wir müssen davon ausgehen, dass es beim Entwurf des Bundesrates keine in der Fläche gegliederte Führungsstruktur gibt. Daher ist das Argument von Kollege Fünfschilling, dass man in der Vernehmlassung nicht über drei oder vier Divisionsstäbe habe diskutieren können, insofern obsolet, als wir das Anliegen einer regionalisierten Führungsstruktur erst jetzt, dank dem Einwirken der Kommission, thematisieren können. Für mich ist es nicht nur eine arithmetische Frage, ob es drei oder vier Stäbe sein sollen. Ich denke, dass eine schlankere Armee, wenn wir sie haben, auch in der Führung zum Ausdruck kommen soll. Ich habe den Verdacht, dass man sich mit diesen vier Divisionsstäben letztlich doch zu stark an das bestehende Modell, an die Struktur des heutigen Armeekorps anschliessen möchte. Ich denke, diese Begründungen reichen dazu nicht aus. Eine kleinere Armee braucht eben auch angepasste Modelle und Strukturen.

Ich habe eigentlich nicht deswegen das Wort ergriffen, denn die Begründung der drei Divisionsstäbe wurde von den Vorrednern fachlich besser abgestützt vorgebracht. Ich möchte aber etwas bemerken zu zwei Aussagen von Kollege Fünfschilling, die im Protokoll nicht unwidersprochen stehen bleiben dürfen: Die Aussagen lauten, dass man sowohl den Train wie auch die drei Gebirgsbrigaden aus Gründen der Tradition übernommen habe. Da muss ich deutlich widersprechen: Selbstverständlich hat der Train eine Tradition, auch die Panzertruppen und die Infanterie haben eine Tradition. Wir wollen den Train aber nicht nur wegen der Tradition in diesem Gesetz verankern - obwohl das ein wichtiges Element ist, auch wehrpsychologisch gesehen -, sondern wir wollen den Train wegen der Funktion erhalten. Der Train wird auch in einer künftigen Armee, in einem stark reduzierten Bestand eine militärische Funktion erfüllen; es geht nicht einfach nur um Nostalgie. Wir wissen, dass ausländische Armeen, wenn sie sich in schwierigeren Geländeeinsätzen befinden und keine eigenen Pferdeformationen haben, sich kurzfristig welche beschaffen müssen. Das sind Erfahrungen, die man selbst in jüngster Zeit gemacht hat. Der Train soll also nicht in erster Linie wegen der Tradition, sondern konkret wegen seinem militärischen Nutzen erhalten werden. Das Gleiche gilt auch für die drei Gebirgsbrigaden, Kollege Frick hat das bereits angedeutet: Wir müssen beachten, dass wir im Alpenraum drei Haupttransversalen haben, die im Sommer untereinander innerhalb des Alpenraumes zugänglich sind; aber Sie müssen wissen, dass die Verbindung quer in der Longitudinale der Alpen während mehrerer Monate im Jahr bei winterlichen Verhältnissen eben nicht möglich ist. Daher macht es Sinn, dass für diese Haupttransversalen entsprechende Formationen da sind. Auch für mich geht es nicht mehr darum - obwohl es eigentlich noch schöne Zeiten waren -, dass wir uns mit dem Militär im Hochgebirge tummeln. Aber es geht um die Sicherung dieser drei Verkehrsachsen - auch das, Kollege Fünfschilling, ist keine Nostalgie, sondern eine militärische Notwendigkeit.