Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich wende mich selbstverständlich nicht gegen die Annahme dieses Artikels, wenngleich ich versucht wäre, ihn angesichts der jetzt beschlossenen Kompetenzverschiebung wieder zurückzuziehen. Aber mittlerweile ist es ein Antrag der Kommission. Ich stehe dazu und finde es auch politisch geschickt, wenn der Bundesrat - und soweit direkt betroffen mein Departement - wesentliche Entscheide mit den parlamentarischen Organen bespricht. Das ist auch ein Zeichen der Verbundenheit der Miliz mit den politischen Instanzen. Mir schien eigentlich anfänglich, dass damit das Problem der Verunsicherung gelöst werden könnte - aber das bloss als Kommentar.

Ich bestätige nach wie vor die Bereitschaft zur Aufnahme dieses Artikels.