Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2017-03-06

Wortprotokoll

Das ist natürlich eine höchst heikle Frage, die Sie hier stellen. Iran und die Schweiz haben miteinander eine Roadmap vereinbart, gemäss welcher die Handelsbeziehungen evaluiert und letztlich auch aufgebaut werden sollen. In Bezug auf die zeitlichen Massstäbe ist Flexibilität angesagt. Es ist nichts terminlich festgelegt. Iran ist ein - Irrtum vorbehalten - 80- bis 90-Millionen-Markt. Iran ist während der Sanktionen in Rückstand geraten. Grundsätzlich sind die Iraner hoch gebildet und leistungsfähig; Iran ist ein interessanter Partner. Vor diesem Hintergrund muss es auch uns interessieren, dass wir mit Iran ins Geschäft kommen; dies letztlich mit der Zielsetzung, liefern zu können. Die Lieferung wird hier erstellt, und damit wird hier die Wertschöpfung kreiert und werden hier die Arbeitsplätze geschaffen bzw. erhalten.

Unser Schutzmachtmandat ist ein Fakt. Wir haben in Iran hohes Ansehen dank dieser Funktion. Wir nehmen sie im Sinne eines Neutralen wahr. Damit trennen wir diese Thematik so gut wie möglich von den schweizerisch-iranischen Interessen, wenn es um Handel geht.

Sie fragen weiter, ob wir die Kräfte nicht besser auf den wesentlich grösseren US-Markt konzentrieren würden. Das Telefongespräch mit Präsident Trump hat stattgefunden, das ist so. Es hatte aber nicht zum Inhalt, wie wir unser Verhältnis gestalten könnten. Wenn man die Agenda von Herrn Trump zur Kenntnis genommen hat, weiss man, dass in absehbarer Zukunft Abkommen wie das Nafta-Abkommen und ähnliche im Vordergrund stehen werden. Zu irgendeinem Zeitpunkt wird es wieder an uns sein, Diskussionen zu führen, wie wir mit den USA bzw. dem amerikanischen Markt Vereinbarungen erzielen könnten. Gegenüber 2006, als das, was die Landwirtschaftspolitik anbetrifft, das letzte Mal versucht wurde, hat sich hüben wie drüben nicht wirklich etwas geändert. Damit ist die Ausgangslage nicht wesentlich besser als damals. [PAGE 90]

Es gilt also, das eine zu tun und das andere nicht zu lassen und die verschiedenen Interessen politisch geschickt nebeneinanderzustellen und zusammenzuführen. Das ist unsere Absicht und ist unsere Herausforderung.