Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat sich bereits im Vorfeld der Vorlage mit dieser Frage befasst. Aufgrund von verschiedenen Vorstössen aus den Räten und aufgrund von Aktivitäten einer privaten Organisation lag das Anliegen, hier eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf dem Tisch. Angesichts der engen finanziellen Verhältnisse, angesichts der Möglichkeiten, die auch Private haben, solches zu organisieren und zu führen, angesichts auch des Umstandes, dass die Armee selbstverständlich bereit ist, ohne entsprechende Kostenauflagen Material zur Verfügung zu stellen, erachten wir es nicht als Aufgabe des Bundes, diese Güter selber in einem Museum zu verwahren und dann das Museum vor allem auch zu führen. Wir haben rein vorsorglich, aber eben zugunsten einer privaten Organisation, von all diesen Gegenständen ein oder zwei Exemplare an Lager, wenn ich mich nicht irre. Immerhin, ein solches Museum dürfte einiges kosten. Bei den jährlichen Sparanstrengungen und bei zunehmender operativer Tätigkeit in meinem Departement muss sich auch das Parlament darüber klar werden, wofür die Gelder verwendet werden sollen.

Ich bitte Sie, den Antrag der Kommission abzulehnen.