Janiak Claude · Ständerat · 2017-03-08

Wortprotokoll

Herr Germann hat mich jetzt doch noch auch herausgefordert, in zweierlei Hinsicht. Einerseits geht es darum, aus welcher Küche diese Motion kommt. So objektiv ist es jetzt auch wieder nicht, wie er das geschildert hat. Es ist klar, und Herr Graber hat zu Recht darauf hingewiesen, dass man nicht auf der einen Seite mit dieser No-Billag-Initiative, die wir vorhin behandelt haben, kommen und gleichzeitig denjenigen, die dann auf die Werbung angewiesen wären, diese Werbung verbieten kann.

Aber das Zweite hat mich eigentlich noch mehr erstaunt. Sie haben gesagt, Herr Germann, dass wir keine Gesetzesänderung brauchen. Ja, wofür machen wir dann Motionen? Wenn [PAGE 156] wir eine Motion annehmen, verlangen wir eine Änderung der Gesetzgebung. Sonst lassen wir es bitte bleiben. Nur um ein Signal auszusenden, ist eine Motion sicher das falsche Mittel.