Noser Ruedi · Ständerat · 2017-03-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Motion zusammen mit der Kommission abzulehnen. "Online" ist ein Begriff aus den Neunzigerjahren, als man noch unterscheiden konnte, ob etwas Online-Anschluss hatte und dazu eingesteckt war oder nicht. Heute ist alles online, und so eine Dummheit wie das Anliegen der Motion kann man gar nicht unterstützen.

Ich habe mich aber nicht deswegen zu Wort gemeldet, sondern weil mich Herr Lombardi herausgefordert hat. Ich bin der Erste, der der Ansicht ist, wir bräuchten eine digitale Initiative in diesem Land - der Erste, und ich hoffe, die Bundesrätin teilt meine Meinung. Aber bitte machen Sie dann die Hausaufgaben! Sie können hier drin nicht alles, was die Digitalität verändert, zuerst bekämpfen. Wir hatten hier über die Vermarktungsfirma Admeira diskutiert; das ist das, was Sie wollen, nämlich eine elektronische Konkurrenz zu Google und Facebook. Das haben gewisse Initianten gemacht. Man kann natürlich sagen, das seien die falschen Initianten - über solche Dinge kann man reden -, aber bitte entmutigen Sie sie nicht! Ermutigen wir sie vielmehr, dass sie das machen. Bitte ermutigen wir dazu, dass die SBB die Verkehrsdaten auswerten und daraus das nächste Google bauen können. Bitte ermutigen wir die SBB, das zu tun, und warten wir nicht, bis Google und Facebook es machen.

Bitte denken Sie daran: Wir haben hier letzte Woche beschlossen, dass wir mit Booking.com wieder einen internationalen Anbieter einschränken; wir bekämpfen Uber. Denken Sie nur einmal daran: Uber und Booking können sich diesen Kampf leisten. Aber kleine Start-ups, die in der Schweiz gegründet werden, die werden bei solchen Kämpfen einfach an die Wand gespielt. Wenn wir wollen, dass das in diesem Land passiert, dann ermutigen wir sie! Bitte machen Sie es nicht so, dass Sie jede Initiative töten, damit wir sie dann, wenn sie tot ist, wieder fördern können. Ermutigen wir diesen Wandel, um hier vorwärtszumachen, dann wird es auch passieren. Hier sind wir verpflichtet: Lassen wir es zu, dann müssen wir es nicht fördern. Geben wir nicht bei jeder Veränderung, mit der die Verlierer hierherkommen, den Verlierern Recht! Dies nicht zu tun wäre unsere Aufgabe - und dann wird das passieren, was Sie sich wünschen, Herr Lombardi.