Schmid Carlo · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Die Diskussion heute Morgen zu diesem Artikel dreht sich weitgehend um Zahlen, um die 10 oder 15 Prozent. Ich bin für 10 Prozent. Aber ich muss Ihnen eingestehen, dass für mich die Grundfrage nicht 10 oder 15 Prozent lautet, sondern sie lautet für mich vielmehr, ob wir die neue Figur der Durchdiener wollen, Ja oder Nein. Sie ist in einer vordergründigen Betrachtungsweise wohl motiviert: Es besteht das offenkundige Bedürfnis, für überraschende Situationen eine rasch verfügbare Einsatztruppe zu haben, sei dies aus Katastrophengründen, sei dies auch aus militärischen Gründen.

Aber ich muss Ihnen ganz offen sagen: Je mehr ich mich mit dieser ganzen Problematik auseinander gesetzt habe, desto mehr habe ich mir Rechenschaft darüber abgeben müssen, dass hier ein Artikel vorliegt, der dazu führt, dass wir bekennen müssen, dass dieses Armeeleitbild nicht "in Stein gemeisselt" ist. Neue Entwicklungen werden auf uns zukommen. Ich will das, was Herr Fünfschilling vorhin gesagt hat, einen Schritt weiterentwickeln, wonach das VBS aufpassen müsse, dass das Durchdienen nicht zu attraktiv werde, weil sonst die Wehrgerechtigkeit bei 10 und auch bei 15 Prozent unter Umständen gefährdet sei. Ich glaube, dass die Form des Durchdienens dem heutigen gesellschaftlichen Entwicklungsstand der Jugend sehr entgegenkommt. Die jungen Leute sind nicht gegen die Armee. Aber sie empfinden sie, wie wir übrigens auch, als eine Beschwernis. Wenn man die Möglichkeit erhält, diese Beschwernis in einer Einmalerledigung abzuschreiben und das nicht noch über Jahre hinweg durchziehen zu müssen, dann werden sie es tun. Mit anderen Worten: Ich gehe davon aus, dass mit dieser Figur des Durchdieners ein Evolutionspotenzial geschaffen ist, das in der Tendenz zu einer Lawine in Richtung Durchdiener führen kann.

Nun ist das offenkundig eine Gefahr für den Milizgedanken. Der Durchdiener ritzt die allgemeine Dienstpflicht nicht, er erfüllt sie. Aber er steht in einem Spannungsverhältnis zur traditionellen Milizidee, die wir haben. Artikel 58 der Bundesverfassung sagt, dass die Armee grundsätzlich nach der Milizidee aufgebaut sei. Nun wissen wir alle zusammen, dass man solche Grundsätze als in der Zeit entwicklungsfähig betrachten muss. Wenn das Volk eines Tages einmal die Miliz infrage stellt, dann ist es um die Miliz geschehen. Ich bin heute der Auffassung, dass die Miliz ein hervorragendes Instrument ist, weil es eben nicht nur im Militärbereich, sondern in verschiedenen anderen Bereichen unserer Gesellschaft ein fest gefügtes Konzept des schweizerischen Selbstverständnisses ist.

So ganz "in Stein gemeisselt" ist die Miliz ja auch nicht. Wenn man es etwas salopp ausdrücken möchte, kann man sagen: Die Miliz war früher die Voraussetzung für eine taugliche Armee, welche ein Massenheer sein musste; wir dürfen diesen Grundsatz jetzt nicht umdrehen und sagen, dass wir das Massenheer zur Erhaltung der Miliz aufrechterhalten müssen - das ist etwas sarkastisch. Aber ich bin bereit, auch aufgrund dieser Überlegungen und obwohl ich zur Miliz ein ungebrochenes Verhältnis habe, einen Weg zu öffnen, der in den kommenden Jahren zu Diskussionen in dieser Frage führen wird. Ob wir das nun mit 10 oder 15 Prozent anstellen, ist da von untergeordneter Bedeutung. Ich bin für 10 Prozent, weil ich grundsätzlich vorsichtig bin und kleine und nicht sehr grosse Schritte bevorzuge.

Allerdings teile ich die Bedenken von Herrn Bürgi hinsichtlich der Verwendungsmöglichkeit dieser Durchdiener unter dem Jahr nicht. Nehmen Sie gerade auch die ganze Diskussion um die Länge der Rekrutenschule: Die Verbandsausbildung in der Rekrutenschule war für den Soldaten schon zu [PAGE 131] unserer Zeit ein Nonvaleur. Bezüglich dieser Beweglichkeitsübungen auf Bataillonsstufe war einfach mal die träge Masse da, die man bewegen musste, aber der Rekrut hat dabei nichts gelernt. Warum sollte man, wenn es darum geht, mit solchen Übungen die Führung zu schulen, nicht auf die Durchdiener zurückgreifen? Ich glaube, da gibt es eine Möglichkeit. Grenzen, wie diese Truppe eingesetzt werden kann, sind der Vorstellungskraft und der Intelligenz der Armeeplaner nicht gesetzt. Ich bin daher aufgrund kritischer Überlegungen für die Einführung der Durchdiener. Umgekehrt bin ich aus einer bestimmten persönlichen Vorsicht heraus im Voranschreiten für diese 10 Prozent.