Dittli Josef · Ständerat · 2017-03-13

Wortprotokoll

Ich möchte noch etwas sagen und lege auch gleich meine Interessenbindung offen: Ich bin nebenbei Verwaltungsratspräsident von Swisslos.

Die Kantone finanzieren indirekt den Schweizer Sport, nicht über die kantonalen Budgets, sondern über einen Anteil der Gewinne der beiden Lotteriegesellschaften Swisslos und Loterie Romande. Zuständig für das Sprechen dieser Gelder sind die Organe dieser beiden Lotteriegesellschaften, die den prozentual festgelegten Anteil über die Sport-Toto-Gesellschaft an die Benefiziare verteilen. Bis 2016 leisteten die beiden Lotteriegesellschaften etwa 35 Millionen Franken an die Sport-Toto-Gesellschaft für den nationalen Sport. Davon gingen 27 Millionen an Swiss Olympic. Swisslos schüttete also bisher 7,5 Prozent seines Jahresgewinnes an Swiss Olympic aus.

Swiss Olympic hat im Jahr 2015 bei Swisslos und der Loterie Romande ein Gesuch für eine Erhöhung des Beitrags für den nationalen Sport um 15 Millionen Franken eingereicht. Swiss Olympic begründete dies mit der Gewährleistung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des schweizerischen Leistungssports im Nachwuchs- und im Elitebereich. Bei der Einreichung des Gesuchs wiesen die Verantwortlichen von Swiss Olympic darauf hin, sie gingen davon aus, dass sich der Bund ebenfalls mit zusätzlichen 15 Millionen an diesem Vorhaben beteiligen werde; damit würden Swiss Olympic pro Jahr total 30 Millionen Franken mehr zur Verfügung stehen.

Die beiden Lotteriegesellschaften prüften das Anliegen. Auf Swisslos entfielen zusätzlich 11 Millionen, auf die Loterie Romande zusätzlich 4 Millionen Franken. Bei Swisslos wurden die Kantone über ihre Regierungsvertreter in die Entscheidfindung einbezogen. Es zeichnete sich dabei Opposition ab, vor allem deshalb, weil der Bund seine 15 Millionen Franken nicht zusichern wollte. Anlässlich der Versammlung vom 22. April letzten Jahres wurde dann von Swisslos entschieden, die Erhöhung nur befristet auf drei Jahre zu bewilligen. Die Versammlung entschied nach einer sehr intensiv geführten Diskussion, das Mitziehen des Bundes sei eine Voraussetzung dafür, dass über eine Fortsetzung dieser Erhöhung des Swisslos-Anteils befunden werden könne.

Eine Klammerbemerkung: Nachdem in der heutigen Ausgabe einer grossen Tageszeitung möglicherweise Verunsicherung geschaffen wurde, erlaube ich mir hier klar die Feststellung, dass dieser Entscheid von Swisslos rechtmässig zustande kam, und er ist rechtskräftig - einfach, damit das ein für alle Mal geklärt ist.

Wenn der Bund also nicht mitzieht, sind die befristet gesprochenen Zusatzmillionen der Kantone wohl weg. Damit wäre dem schweizerischen Spitzensport und der Nachwuchsförderung wohl ein Bärendienst erwiesen. Deshalb ist die Annahme der Motion der WBK-SR wichtig. Sie soll dem Bund aufzeigen, was passieren wird, und ihn dazu motivieren, hier nachzuziehen, dies im Sinne eines auch in Zukunft erfolgreichen Schweizer Spitzensports. Dieser ist nach wie vor wichtig, damit der Breitensport angekurbelt wird. [GZ]

Ich bitte Sie, die Motion der WBK-SR anzunehmen.