Fetz Anita · Ständerat · 2017-03-14

Wortprotokoll

Ich habe ein paar Bemerkungen zu Kollege Nosers Votum. An und für sich wollte ich eigentlich nichts sagen, aber dazu müssen ein paar Sachen gesagt werden.

Ich gehöre zu jenen, die von Anfang an die Anschubfinanzierung für die familienergänzende Kinderbetreuung unterstützt haben, und ich habe auch jedes Mal der Verlängerung zugestimmt, weil es schlicht und einfach immer noch nötig war. Wenn man hier das grosse Wort der Ehrlichkeit in der Politik schwingt, dann möchte ich einfach darauf hinweisen, dass wir eine gleiche Anschub- oder Impulsfinanzierung auch in einem anderen Bereich der Politik haben, die frisch-fröhlich und sogar unkommentiert verlängert wird, das ist der verminderte Mehrwertsteuersatz für die Hotellerie. Es ist nicht so, dass ich das den Hotelbetrieben nicht gönne, aber ich finde, wenn man grosse Worte schwingt, dann soll man in allen Politikbereichen die gleichen Anforderungen stellen. Solange der verminderte Mehrwertsteuersatz für die Hotellerie fröhlich immer weitergeführt wird, werde ich fröhlich immer weiter die Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung unterstützen. Es ist genau das Gleiche: Entweder findet man, es gibt einen Bedarf, und dann macht man es, oder man findet, es gibt keinen Bedarf, dann beendet man es. Einen Unterschied sehe ich nicht. [GZ]

Deshalb werde ich auch dieses Mal problemlos zustimmen.