Graf Maya · Nationalrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Gerade zu Anfang möchte sich die grüne Fraktion ganz herzlich beim Sekretariat der GPK und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle für die ausgezeichnete Arbeit und Mitarbeit sowie auch für die gute Zusammenarbeit mit den Bundesstellen im Rahmen der Oberaufsicht des Parlamentes bedanken.

Die GPK nehmen als parlamentarische Kommissionen im Auftrag der eidgenössischen Räte die Oberaufsicht über die Geschäftsführung des Bundesrates und der Bundesverwaltung, der eidgenössischen Gerichte sowie der anderen Träger von Aufgaben des Bundes wahr. In Erfüllung dieser Aufgabe überprüfen die GPK hauptsächlich, ob die Bundesbehörden im Sinne der Verfassung und der Gesetze handeln und ob die vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben richtig erfüllt werden. Zudem achten sie auch darauf, ob die getroffenen Massnahmen sinnvoll sind und ob die Bundesbehörden ihren Entscheidungsspielraum angemessen ausüben. Es geht also auch um die Zweckmässigkeit der getroffenen Massnahmen sowie um ihre Wirksamkeit. Heute und mit dem Bericht, der Ihnen vorliegt, erstattet die GPK-NR dem Parlament und der Öffentlichkeit Bericht über die Hauptergebnisse ihrer Arbeit.

Einen Schwerpunkt der GPK im vergangenen Jahr bildete die Inspektion zur Sistierung des Projektes Bodengestützte Luftverteidigung (Bodluv). Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden am 27. Januar dieses Jahres veröffentlicht. Der Bodluv-Bericht liegt vor, und ich möchte nicht darüber berichten, weil dieser bereits ein grosses Thema in den Medien war.

Ich möchte aber kurz darüber sprechen, wie die GPK-NR beim Thema Qualität der Verbundpartnerschaft in der Berufsbildung, gestützt auf eine Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle im Berichtsjahr 2016, vorgegangen ist und was sie beschlossen hat. Die GPK-NR bewertet nach dieser Evaluation die Verbundpartnerschaft in der schweizerischen Berufsbildung als weitgehend gut. Sie sagt, dass die verschiedenen Akteure in der Berufsbildung - Bund, Kantone und die Organisationen der Arbeitswelt - ihre unterschiedlichen Rollen ausfüllen und dabei strategische wie auch operative und praktische Aufgaben wahrnehmen und sehr gut zusammenarbeiten müssen. Die Kommission nahm daher mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Verbundpartner auf nationaler Ebene generell gut zusammenarbeiten und dass das Berufsbildungsgesetz den verschiedenen Parteien einen erheblichen Handlungsspielraum offenlässt, welcher von den Verbundpartnern geschätzt wird und sicher auch richtig ist.

Allerdings ist das Berufsbildungssystem in der Schweiz sehr von der Kompromissbereitschaft und der Konsensfähigkeit ebendieser involvierten Akteure abhängig. Falls die einzelnen Beteiligten nicht genügend Bereitschaft zur Zusammenarbeit zeigen, besteht durchaus die Gefahr von Blockaden, was unserem ausgezeichneten und erfolgreichen dualen Berufsbildungssystem entgegenwirken würde.

Dem Bund kommt in diesem System, in diesem vielfältigen System, darum insbesondere eine strategische Rolle zu, hat die GPK festgestellt. So sollte nach Auffassung der GPK auch diese Aufgabe stärker wahrgenommen werden. Die GPK fordert denn auch in ihrem Bericht - es ist ein veröffentlichter Bericht - den Bundesrat auf, für die Angemessenheit der Aufsichtsinstrumente zu sorgen und zusammen mit den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt eine langfristige und kohärente Strategie für die Berufsbildung zu entwerfen.

Dies ist nur einer der vielen Berichte, die wir erarbeitet haben, und nur eine der vielen Aufsichtstätigkeiten, die wir 2016 wahrgenommen haben.