Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Wie es der Kommissionssprecher angedeutet hat, weiss ich nicht so recht, was ich mit dieser Motion tun soll. Sie enthält keinen konkreten Auftrag. Das, was sie bezüglich der Auflagen zu den Erdwärmesonden, den Bohrungen und der Vermessung bemängelt, ist etwas, was wir genau so sehen, aber Sache der Kantone ist. Herr Leo Müller verlangt, dass wir die Kantone auffordern müssen, irgendetwas nicht zu tun. Aber wenn die Kantone zuständig sind, sind sie zuständig. Wir können das Gespräch führen - gerade im Gebäudebereich tun wir das auch regelmässig -, aber es gibt ab und zu unterschiedliche Sichtweisen. So ist gerade im Kanton Aargau gesetzlich vorgeschrieben, dass man die Erdwärmesonden vermessen soll, aber aus Gründen der geologischen Datengrundlage. Das hat nichts zu tun mit Energie- oder Klimapolitik.

Insofern, als man sagt, man solle möglichst geringe Anforderungen stellen, haben wir keine Differenz, aber wir werden wahrscheinlich die Motion einfach so als allgemeinen Auftrag entgegennehmen, ohne dass ich etwas tun werde.