Beerli Christine · Ständerat · 2002-03-14

Wortprotokoll

Die Expo.02 ist kein "Desaster", und sie hat sehr wohl eine "Seele". Ich beschränke mich jedoch darauf, Ihnen einige Zahlen und Fakten zu unterbreiten. Dies erscheint mir notwendig, vor allem nach den Voten der Herren Reimann und Jenny.

Wir haben 1996 die Durchführung der Expo aufgrund einer Botschaft entschieden, die ein Budget von 1,3 Milliarden Franken vorsah und davon 800 Millionen Franken über Sponsoring finanzieren wollte. Es hat sich sehr klar erwiesen, dass die 800 Millionen Franken viel zu hoch veranschlagt waren, obwohl wir das damals alle als richtig eingeschätzt haben. Wir wollten die Expo mehrheitlich über private Gelder finanzieren und nur einen sehr geringen Anteil an Bundesgeldern einsetzen. Das war eine Fehleinschätzung.

Die SVP-Fraktion hat damals einen Rückweisungsantrag gestellt, aber diesen in keiner Art und Weise damit begründet, dass sie dieses Verhältnis gerügt und gesagt hätte, es sei zu viel verlangt, wenn man 800 Millionen Franken über Sponsoring finanzieren wolle. Der Rückweisungsantrag war damit motiviert, dass man sagte, diese Expo trage zu wenig den Charakter einer Landesausstellung, einer so genannten "Landi", das Volk sei zu wenig daran beteiligt und sie sei zu wenig traditionell ausgerichtet. Man konnte die SVP-Fraktion damals durch die Aussagen von Bundesrat Delamuraz vom Gegenteil überzeugen. Im Übrigen wurden in der Zwischenzeit, unter der neuen Führung, ganz klar auch traditionelle Werte eingebaut: Die Armee wird an der Expo vertreten sein, der Bauernstand ist vertreten, und das Eidgenössische Schwingfest wird an der Expo stattfinden. Es werden also sehr viele traditionelle Anlässe an der Expo stattfinden. Schon damals wurde die SVP-Fraktion durch die Aussagen von Bundesrat Delamuraz beruhigt. Sie hat ihren Rückweisungsantrag zurückgezogen und anschliessend dem Budget und der Vorlage so zugestimmt, wie sie 1996 unterbreitet wurden.

Es hat sich dann in der Tat sehr bald gezeigt, dass man die Bereitschaft und auch die Möglichkeit der Wirtschaft, so viel einzusetzen, überschätzt hatte. Das ist keine Kritik - die Kritik ist an uns alle zu richten, wir haben dies damals falsch eingeschätzt. Dann gab es 1999 den Bericht Hayek: Herr Hayek hat eine Evaluation vorgenommen und ist dazu gekommen zu sagen, 454 Millionen Franken seien realistisch, das könne man mit Sponsoring abdecken und den Rest müsse die öffentliche Hand finanzieren. Nun haben sich angesichts der konjunkturellen Lage und auch anderer [PAGE 165] Ereignisse, die eingetreten sind und den Einsatz der Wirtschaft erfordert haben, auch diese 454 Millionen Franken als zu hoch erwiesen. Wir haben heute 320 Millionen Franken an Sponsoringgeldern. Dies ist ein schöner Betrag! Es ist niemand hier - ich am allerwenigsten -, der die Wirtschaft rügen würde. Ich bin sehr dankbar für diese 320 Millionen Franken. Ich finde, diese 320 Millionen Franken seien gerade im Vergleich mit den Sponsoringgeldern von 500 Millionen Franken für die Weltausstellung von Hannover - für eine Weltausstellung notabene und mit einem im Vergleich zur Schweiz viel grösseren Wirtschaftsraum - respektabel. Das muss man sagen. All jenen, die sich hier beteiligt haben, gebührt unser Dank!

Die Gesamtkosten der Expo werden sich auf etwa 1,5 Milliarden Franken belaufen, das sind 0,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Das ist genau derselbe Prozentsatz wie 1939 für die "Landi" und der genau gleiche Prozentsatz wie 1964 für die Expo. Die Kosten bleiben sich also im Verhältnis gleich wie 1939 und 1964. Die Expo.02 deckt im Übrigen - nur um aufzuzeigen, dass es sich trotz der verschiedenen Standorte nicht um ein grössenwahnsinniges Projekt handelt - 100 000 Quadratmeter weniger Fläche ab als die Expo 64.

Die Expo.02 prognostiziert, zehn Millionen Eintritte zu verkaufen, das ergibt Einnahmen von rund 290 bis 300 Millionen Franken. Hoffen wir alle, wie das heute schon gesagt wurde, auf einen schönen Sommer mit gutem Wetter, damit dies auch zustande kommt. Das ist die gleiche Anzahl Eintritte wie 1939; auch hier wurde also mit Sicherheit nicht zu hoch budgetiert. Damals hatte die Schweiz 4,3 Millionen Einwohner, heute haben wir 7,3 Millionen Einwohner. Wir prognostizieren also trotz einer Zunahme von 3 Millionen Einwohnern gleich viele Eintritte wie 1939, und es werden 10 Prozent weniger Eintritte prognostiziert als 1964, als die Schweiz 5,4 Millionen Einwohner hatte, also auch weniger als heute.

Das Engagement des Bundes wird sich am Schluss, wenn man die geschätzten Einnahmen und die Sponsoringbeiträge, die ich bereits erwähnt habe, davon abzieht, auf rund 900 Millionen Franken belaufen, wird also leicht tiefer liegen als 1964. Wir werden also nicht mehr Geld investieren, als wir das 1964 getan haben. Wenn alles gut geht, wird die Ausgabenüberschreitung sogar geringer sein, als dies 1964 der Fall war.

Vielleicht können Sie sich erinnern, dass Ihre Eltern von der "Landi" geschwärmt haben. Ich habe das von meinen Eltern gehört, ich war 1964 an der Expo, kann mich aber nicht mehr an so viel erinnern. Ich kann mich einzig noch daran erinnern, dass ich gerade gross genug war, um nicht wie meine Schwester im Hort abgegeben zu werden, sondern dass ich mit den Eltern durch die Ausstellung spazieren durfte. Aber sehr viel ist mir davon nicht geblieben, ausser dass ich mich eben sehr erwachsen fühlte, weil ich mitgehen durfte. Deshalb freue ich mich jetzt sehr auf diese neue Expo, und ich glaube, sie wird unterhaltend sein. Sie wird land- und traditionsverbunden sein. Sie wird aber vor allem ein riesiges Kulturförderungsprogramm des Bundes sein; ich glaube, auch das darf man hier einmal sagen.

Erlauben Sie mir am Schluss eine ganz persönliche Bemerkung: Es gibt Leute, die hinstehen, wenn ein Schiff im Sturm ins Schwanken gerät, und versuchen, dieses Schiff in den sicheren Hafen zu bringen. Es gibt andere Leute, die sich auf das Lamentieren und auf das Schimpfen beschränken und ihre Hände in Unschuld waschen. Ich kann Ihnen sagen: Mein Herz schlägt mit denjenigen, die hinstehen und Problemlösungen suchen.