Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Estermann, der Bundesrat erstellt ja nur Berichte, die ihm das Parlament in Auftrag gibt. Sie sind ja eigentlich die Auftraggeberinnen und Auftraggeber von Berichten. Wenn ich mir die Bemerkung noch erlauben darf: Wir haben heute Nachmittag etwa zwanzig Vorstösse zu behandeln. Rund die Hälfte davon sind Postulate. Sie werden sehen, dass der Bundesrat sehr wenige Postulate zur Annahme empfiehlt. Die meisten empfiehlt er zur Ablehnung. Ich bin froh, wenn Sie bei den anderen Vorstössen dann auch den Empfehlungen des Bundesrates folgen.

Zu den Berichten mit einer Erfolgsgeschichte: Schauen Sie, ein Bericht alleine ist ja nur ein Beitrag, wenn es bei einem Thema, wo vielleicht Klärungsbedarf besteht, darum geht zu überlegen - hier zusammen mit den Kantonen, ich habe es gesagt -, wo es Lösungsmöglichkeiten gibt. Da gibt es sehr viele Berichte, die uns vorwärtsgebracht haben. Ich denke jetzt zum Beispiel auch an Berichte im Zusammenhang mit der Integration. Wir haben dort in der Schweiz, glaube ich, wirklich sehr vieles sehr gut machen können.

Das hindert uns aber nicht daran, bei neuen, bei anderen Herausforderungen auch wieder in der bewährten Art, zum Beispiel mit den Kantonen zusammen, zu überlegen: Wo steht unser Land, wo haben wir Handlungsbedarf, Klärungsbedarf? Das heisst aber noch nicht, dass wir das nachher alles umsetzen müssen. Auch hier sind dann Sie wieder daran, uns allenfalls Aufträge zu geben, wenn Sie der Meinung sind, dass sich das lohnt.