preparatory:AB 213803

Wortprotokoll

Ich bin froh für die Rückfragen, Herr Nationalrat Nicolet, gibt mir das doch die Möglichkeit, Präzisierungen zu machen. Noch einmal: Ich habe nicht die Bedeutung des Einkaufstourismus heruntergespielt. Vielmehr habe ich gesagt, dass das Thema offensichtlich nicht mehr derart zusätzlich prominent ist wie vor zwei, drei oder vier Jahren. Ich bin der Erste und der Überzeugteste, der dauerhaft an dieser Thematik arbeitet und dafür [PAGE 483] sorgt - zumindest will ich dafür sorgen -, dass wir die Kompetitivität diesseits der Grenze verbessern können, damit wir die Wertschöpfung diesseits der Grenze wieder sicherstellen können. Es geht um Jobs - und ich will die Jobs hier haben. Deshalb sind viele, viele Gespräche nach wie vor pendent. Auch die Mehrwertsteuerfrage ist nicht abschliessend beantwortet, aber sie bringt, würden wir sie anders definiert haben, offensichtlich auch nicht die Effekte, die man sich verspricht.

Das ist also ein Thema, ein wichtiges Thema. Wir sind bei einem Wert von 13 Milliarden Schweizerfranken angelangt, Wertschöpfung, die nicht bei uns, sondern unmittelbar ennet der Grenze stattfindet. Das ist für den Schweizer Volkswirtschaftsminister ein Problem.