Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS schaffen möchte.

Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme ausgeführt, es werde hinterfragt, ob eine Zentralisierung der Kompetenzen der Cyberdefence für Bund, Wirtschaft und Gesellschaft richtig sei. Wenn mit diesem Vorstoss dieser Eindruck entstanden ist, habe ich mein Anliegen schlecht formuliert. Ich habe nur die Departemente und den Schutz der kritischen Infrastrukturen erwähnt. Der Schutz dieser Infrastrukturen muss aus meiner Sicht so oder so von der Armee gewährleistet werden; er wird heute vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz wahrgenommen. Das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB), wo auch die Meldestelle Melani angesiedelt ist - von der übrigens auch die Wirtschaft profitieren kann -, finde ich gut und will ich hier nicht hinterfragen.

Trotzdem erhalte ich den Eindruck, dass im Bereich Cyberdefence eine bessere und koordiniertere Zusammenarbeit stattfinden sollte. Dies kann aus meiner Sicht nur gewährleistet werden, wenn eine einzige Kompetenzstelle auf Bundesebene geschaffen wird. Es kann nicht sein, dass man Zuständige für Cyberdefence in einem Departement und Zuständige aus dem ISB nicht an einen Tisch bringen kann, damit sie über Sicherheitslücken diskutieren. Leider habe ich dies selber so in einer Subkommission erlebt. Es kann auch nicht sein, dass bundesnahe Betriebe, die mit der Bundesverwaltung vernetzt sind, während Monaten mit einer Cyberattacke angegriffen werden, notabene ohne es zu bemerken. Dies passiert nur, wenn man den Austausch über vorhandene Risiken nicht ernst oder nicht zur Kenntnis nimmt. Verbesserungspotenzial ist also vorhanden.

Im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee wurde vermehrt darauf hingewiesen, dass die Cyberdefence für die Schweiz wichtig ist und dass Cyberrisiken von der Armee erkannt werden sollen. Das VBS hat als einziges Departement - in Zusammenarbeit mit der Armee - die Möglichkeit, eine solche Stelle aufzubauen, Personen aus der Miliz, die ihre Erfahrungen aus ihrem Berufsleben mitbringen, einzubeziehen und so die Cyberdefence für die Verwaltung zu gewährleisten.

In diesem Sinne hoffe ich, dass die Wirksamkeitsüberprüfung der nationalen Cyberstrategie zu einem ähnlichen Schluss kommt. Um dies aus Sicht des Parlamentes zu unterstützen, bitte ich Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, meine Motion so, wie ich sie gemeint habe - nämlich mit einer einzigen Stelle für die Cyberdefence auf Bundesebene -, und [PAGE 521] nicht so, wie sie der Bundesrat wahrgenommen hat, zu unterstützen.