Schmid Carlo · Ständerat · 2002-03-20

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen nicht verhehlen, dass ich von der Antwort des Bundesrates natürlich immer noch nicht befriedigt bin, weil der Hauptstossrichtung meiner Interpellation nicht Rechnung getragen wird. Ich stelle in diesem Zusammenhang einfach fest, dass Herr Bundesrat Leuenberger mit Bezug auf die rein technische Frage der Sicherheit im Tunnel die Antwort gegeben hat, diese Einrichtungen würden weltweit auf eine bestimmte Leistung angelegt. Das war nicht das Problem, ich habe auch nicht unterstellt, dass man es extra deswegen gemacht hat. Aber es gäbe technische Möglichkeiten, das zu verdoppeln, zu verdreifachen, das ist nicht das Problem; damit wäre dann die technische Diskussion zu Ende.

Was heute Morgen herausgekommen ist, wird von vielen von unseren Leuten mit einer bestimmten Verbitterung zur Kenntnis genommen werden. Meinerseits möchte ich allerdings ganz klar sagen, dass ich der Debatte auch positive Aspekte entnommen habe. Ich danke Herrn Bundesrat Leuenberger für seine Zusage, einen "runden Tisch" zu schaffen, und ich danke ihm für die Zusage, dass er den Binnenverkehr tatkräftig begünstigen will. Es ist das Problem, das uns am meisten drückt, dass wir im Binnenverkehr unter der internationalen Verpflichtung zu leiden haben. Dafür, dass der Bundesrat das heute so deutlich sagt, möchte ich ihm danken. Ich würde wünschen, dass wir hier [PAGE 247] zusammen wirklich zu Lösungen kommen, die das Problem vielleicht nicht lösen, aber doch die Situation erträglich machen können. Ich bin insoweit nicht ganz enttäuscht aus dieser Diskussion herausgegangen und möchte dafür danken.