Aebischer Matthias · Nationalrat · 2017-05-02

Wortprotokoll

Beim Fernsehen früher war es etwas einfacher: Da hörte ich die Zuhörerinnen und Zuhörer zu Hause nicht. Jetzt höre ich Sie. Für Sie war es aber auch ein bisschen einfacher: Wenn ich im Fernsehen sprach, konnten Sie mich abschalten. Das können Sie jetzt auch nicht tun.

Was wir jetzt besprechen, ist wichtig für die Schweiz, für die Leute in der Schweiz, für den Fachkräftemangel in der Schweiz und somit auch wichtig für die Wirtschaft in der Schweiz. Denn gut funktionierende Kindertagesstätten und Tagesschulen, welche für die Eltern bezahlbar sind und sinnvolle Öffnungszeiten anbieten, sind etwas vom Wichtigsten. Das ist nicht bloss etwa die Meinung der Linken, sondern auch die vieler wirtschaftsaffiner Kreise, vieler Unternehmerinnen und Unternehmer. Der Arbeitgeberverband zum Beispiel unterstützt die Vorlage. Das freut mich sehr.

Der Bund unterstützt seit 2003 die Kantone und Gemeinden bei der Schaffung von neuen Betreuungsplätzen. Das haben wir jetzt mehrfach gehört. Das Programm funktioniert bestens. Es hat dadurch über 50 000 neue Kinderbetreuungsplätze gegeben. Die Situation hat sich massiv verändert. Ich bin Vater von drei Töchtern. Die älteste ist achtzehnjährig, und ich suchte für sie genau vor fünfzehn Jahren in Bern einen Krippenplatz. Die jüngste Tochter ist achtjährig und besucht heute die Tagesschule. Ich sage Ihnen, zwischen dem Zeitpunkt vor fünfzehn Jahren und heute liegen Welten. Die Suche nach Betreuungsmöglichkeiten hat sich massiv vereinfacht, und auch die Öffnungszeiten sind im Durchschnitt klar besser als noch vor fünfzehn Jahren. So gefällt mir die Politik: Probleme orten, darauf reagieren und Verbesserungen erreichen. Aber - und jetzt kommt das Aber - die Kindertagesstätten und die Tagesschulen sind vielerorts noch immer viel zu teuer, da gibt es bis jetzt noch kaum Fortschritte zu erkennen.

Der Kommissionssprecher und die Kommissionssprecherin haben es bereits gesagt: Vergleicht man die Betreuungskosten in der Schweiz mit denjenigen im nahen Ausland, dann stehen einem die Haare zu Berge. Oft rentiert es für die Eltern kaum, die Kinder in eine Kita oder in eine Tagesschule zu geben, damit beide arbeiten können. Die Ausgaben für die Betreuung fressen einen grossen Teil des zusätzlichen Lohns gleich wieder auf. Der Grund ist ein einfacher: In Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich beteiligt sich der Staat viel mehr an den Betreuungskosten. Es gibt Kantone, die in die gleiche Richtung gehen, doch leider nicht alle. Ist es in der Waadt ein Drittel der effektiven Kosten, den die Eltern bezahlen, sind es in Zürich zwei Drittel der effektiven Kosten.

Das hat der Bundesrat erkannt und bietet mit dieser Vorlage den Kantonen nun Unterstützung an. Kantone, welche die Betreuungskosten reduzieren, sollen vom Bund finanziell unterstützt werden; das ist gut so. Es geht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, und es geht darum, die gut ausgebildeten Leute in der Schweiz am Arbeitsplatz zu behalten. Es geht somit auch um die Stärkung der Schweizer Wirtschaft, Herr Bigler.[GZ]

Die sozialdemokratische Fraktion wird auf die Vorlage eintreten.