Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Seit Herr Nationalrat Schwaab diese Motion eingereicht hat, ist der Bundesrat ja nicht untätig geblieben. Wir haben im letzten Jahr im April die Strategie Digitale Schweiz verabschiedet. In dieser Strategie ist ein Element des Anliegens des Motionärs enthalten, nämlich die Chancengleichheit und die Teilnahme aller an der digitalen Welt. Gestützt auf diese Strategie haben wir einen Aktionsplan verabschiedet, über welchen alle Departemente ihre Aufträge bekommen und eben auch Massnahmen zur Verringerung der digitalen Ungleichheiten erfasst werden. Sie können das auch auf Internet abrufen, Sie sind ja versiert.

Es gibt weiter - das erachte ich auch als wichtiges Element - das europäische Forschungs- und Innovationsprogramm "Umgebungsunterstütztes Leben" (Active and Assisted Living Programme), das vom SBFI verwaltet wird und gerade dieses Jahr als Hauptthema den Zugang zur digitalen Welt aufweist. Es gibt im Verbund mit sehr vielen Organisationen von Endnutzern, wie zum Beispiel Spitex, Gemeinden oder Pflegeeinrichtungen, die hier auch involviert sind, bereits rund sechzig solcher Projekte mit schweizerischer Beteiligung, die dort einfliessen. Es gibt beim EDI ein spezielles Programm für Behinderte, mit dem wir auch hier unseren Beitrag leisten. Und auch im Zusammenhang mit dem Weiterbildungsgesetz sind Aktivitäten im Gange.

Wir teilen also die Auffassung des Motionärs, dass der Staat hier eine Verantwortung hat und sehr vieles über Engagement, Aufklärung und Information geht; das passiert nicht von selbst. Wir meinen aber, dass wir mit all diesen Massnahmen die vorliegende Motion erfüllen, weshalb wir sie ablehnen - weil seit der Einreichung der Motion doch einiges bereits umgesetzt worden ist.