Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen vorhin erläutert, was die Ausgangslage in der heutigen Situation ist. Ich sage mal, in einer idealen Welt müsste die Mitgliederversammlung - sie hat ja eigentlich die Aufsicht über einen Verein - in der Lage sein, ihren Verein so zu organisieren, dass sie auch diese kommerziellen Seiten kontrolliert oder kontrollieren lässt. Ich habe Ihnen vorhin gesagt, dass es ab einer gewissen Summe eine Revision braucht und dass das sichergestellt sein muss.

Sie können jetzt sagen, dass bei diesen Dimensionen Vereinsmitglieder einfach hoffnungslos überfordert seien. Ich wiederhole es aber: Bevor der Staat hier die Verantwortung auf sich nimmt und eine sektorielle Aufsicht übernimmt und bevor wir hier einfach gesetzgeberisch tätig werden, möchte ich schon gerne schauen, was man im Europarat als mögliche Lösungsansätze erarbeitet.