Grüter Franz · Nationalrat · 2017-05-04

Wortprotokoll

Mit dem am 2. Juli 2014 vom Bundesrat genehmigten Rechenzentrenverbund soll die heute heterogene Rechenzentrenlandschaft der Bundesverwaltung konsolidiert und in einen Verbund von vier Rechenzentren übergeführt werden. Damit kann die Zahl der Rechenzentren reduziert werden, die Kosten können gesenkt werden, und auch der zukünftige Kapazitätsbedarf kann sichergestellt werden. Wir haben gehört, dass in Frauenfeld das Rechenzentrum Campus gebaut wird. Das Parlament hat dafür am 20. September 2016 einen entsprechenden Kredit genehmigt. Der Umzug dieser Infrastruktur erfolgt schrittweise ab 2019. Dadurch, dass die Zentren bereits gebaut werden, erübrigt sich eigentlich die Frage, ob ein Zügeln notwendig ist oder nicht: Es ist die logische Konsequenz. Der Antrag hier lautet auf einen Gesamtkredit von 41,2 Millionen Franken.

Die SVP-Fraktion wird diesem Bundesbeschluss zustimmen. Trotzdem möchten wir hier erwähnen, dass die Preise für die Migration und den Umzug aus unserer Sicht an der absolut obersten Grenze sind, auch im Marktvergleich. Wir haben es gehört: Es wurden 15 Prozent Reserven eingebaut. Die SVP hofft, dass hier nicht ein Swiss Finish, nicht eine Luxuslösung umgesetzt wird und dass die Umsetzung so erfolgt, dass die nachfolgenden Unterhaltskosten und Betriebskosten nicht hoch sein werden. Insofern ist unsere Hoffnung, auch wenn wir dem Bundesbeschluss zustimmen, dass diese Verpflichtungskredite möglichst nicht ausgeschöpft werden und hier eben auf einen unnötigen Swiss Finish und auf Luxuslösungen verzichtet wird.