Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2002-03-21

Wortprotokoll

Vorerst möchte ich Ihnen meine Interessen in dieser Sache offen legen: Ich bin Vorstandsmitglied der Aids-Hilfe Schweiz.

Kurz zu den Fragen: Vorerst zur zweiten Frage, zu den Finanzen: Ich bin dem Bundesrat dankbar, dass auch er die Meinung vertritt, am Aidsbudget des Bundes seien keine weiteren Abstriche mehr zu machen. Die Summe von 9,5 Millionen Franken ist leider notwendig und angesichts der wieder im Steigen begriffenen Zahl der Aidsinfizierten auch ausgewiesen. Die Zahlen zeigen, dass die bestehende Prävention nicht nur weitergeführt, sondern auch auf neue Herausforderungen, wie Präventionsmüdigkeit, neue Zielgruppen und anderes mehr, ausgedehnt werden muss.

Zur ersten Frage, d. h. zu den spezialisierten Organisationen und der Verankerung des Themas bei Nicht-Aids-Organisationen: Ich stelle auch hier, Frau Bundesrätin, mit Genugtuung fest, dass die Bedeutung der aidsspezifischen Organisationen auch in Ihrer Antwort bestätigt wird. Der Einbettung der HIV/Aids-Prävention unter Beteiligung möglichst vieler Stellen - wie Sie schreiben: Bund, Kantone, Gemeinden und nichtstaatliche Organisationen - stehen auch wir, die Aids-Hilfe Schweiz, positiv gegenüber, allerdings unter gewissen Bedingungen. Vorerst einmal müssen sich mehr zahlende Partner finden; dann darf die bestehende Präventionsarbeit nicht einbrechen, d. h., deren Nachhaltigkeit muss tatsächlich nachgewiesen werden können. Die Verteilung der Präventionsarbeit ist in enger Zusammenarbeit mit den spezialisierten Institutionen und Organisationen anzugehen, die ja meist vor Ort das beste Netz haben. Zudem dürfen bestehende Brücken nicht vorzeitig abgebrochen werden.

Im Sinne meiner zusätzlichen Ausführungen erkläre ich mich als befriedigt von der Antwort des Bundesrates.