Regazzi Fabio · Nationalrat · 2017-05-04

Wortprotokoll

In den letzten Jahren hat sich einiges getan, was die Zollabfertigungsverfahren anbelangt. Der grenzüberschreitende Warenverkehr wird laufend vereinfacht und an die internationalen Standards angepasst. Verschiedene abgeschlossene Projekte haben dazu beigetragen, dass die Abfertigung schneller und einfacher geschehen kann. Das spart vor allem Zeit, was volkswirtschaftlich mit der Ersparnis von Kosten einhergeht.

Im Bericht des Bundesrates über die Eidgenössische Zollverwaltung von 2011 kündigte die Regierung an, dass die grossen Strassengrenzübergänge so umgebaut werden sollen, dass das System Transito angewendet werden kann. Es ist übrigens kein Zufall, dass das System ursprünglich "Transito Chiasso" hiess. Es sieht vor, dass Leerfahrzeuge und solche im Transit von jenen getrennt werden, die mit Waren beladen sind, die an der Grenze zu verzollen sind. Dank separater Spurführung und höher gebauten Verzollungskabinen können Chauffeure die Zollanmeldung aus der Führerkabine ihres LKW vornehmen. Sie müssen für die Verzollung nicht aussteigen und benötigen so auch keinen Stellplatz. Dank diesen Vorkehrungen kann der Zoll die Fahrzeuge im Transitverkehr viel schneller abfertigen. Im Bericht fand sich daher das Versprechen, dass sich die Staus an der Grenze trotz Mehrverkehr verringern werden. Zudem wurden auch Prognosen zu den zu schaffenden Zusatzstellen vorgenommen: Mit der Umsetzung des Systems Transito würde bei der Zollstelle Basel/Weil am Rhein-Autobahn ein Mehrbedarf von sieben Stellen entstehen, in Chiasso-Strada ein solcher von 15 Stellen.

Tatsächlich wurde der Versuch im Jahr 2013 in Basel/Weil am Rhein zur Erfolgsgeschichte. Im Magazin der Eidgenössischen Zollverwaltung wird kurz nach der Inbetriebnahme der höher gebauten Verzollungskabinen sogar berichtet, dass dank Transito, dem neuen Transit-Abfertigungsverfahren, die Meldungen in den Verkehrsnachrichten über Staus bei der Zollstelle der Vergangenheit angehörten. "Vom neuen System profitieren sowohl die Wirtschaft als auch der Zoll", heisst es. Und es profitiert auch die Umwelt. Einige Zeit später, am 16. Mai 2014, führte dies zur Eröffnung des neuen [PAGE 715] Abfertigungsgebäudes Transito in Thayngen. Das ist das zweite Zollamt, das von der Idee von Transito profitiert. Gemäss verschiedenen Quellen wurden auch Gespräche bezüglich eines Ausbaus von Transito mit Frankreich aufgenommen.

Dass in Basel/Weil am Rhein jährlich fast 700 000 Grenzübertritte registriert werden und dass es in Thayngen fast deren 14 000 sind, ist erfreulich, dies umso mehr, als die erhofften Resultate übertroffen werden. Unverständlich ist es deshalb, dass die Massnahmen nicht wie vorgesehen am Zoll in Chiasso implementiert wurden. Jährlich verbucht der Autobahn- und Güterzoll in Chiasso fast 800 000 Grenzübertritte, davon den grössten Teil im Transitverkehr. Mehr als anderswo auf der A2-Achse ist die Verkehrslage dort problematisch, und die Wartezeiten stellen Wirtschaft, Anwohner und den Zoll selbst vor grosse Herausforderungen.

Die Notwendigkeit dieses Projektes wird durch den anfänglichen Willen des Bundesrates bestätigt, Transito in Chiasso vorzusehen. Des Weiteren ist es für die Südschweiz, die von der A2-Transitachse durchquert und täglich mit immer grösseren Verkehrsproblemen konfrontiert wird, unverständlich, dass sich der Bundesrat darauf beschränkt, mit dem Finger auf die allzu bekannte Untätigkeit Italiens zu zeigen. Die Nähe zu Italien ist für den Kanton Tessin in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung, die nur gelöst werden kann, wenn sie proaktiv angegangen wird, mit Verhandlungen und dem nötigen Druck. Es ist meines Erachtens nicht tragbar, dass ein von Erfolg gekröntes Projekt wie Transito, das sowohl die direkten als auch die externen Kosten des Verkehrs senkt, an der grössten Zollstelle der Schweiz nicht implementiert wird, weil der Nachbar kurzerhand nicht eingewilligt hat, teilzunehmen und mitzufinanzieren. Die Kosten dafür trägt die Exportnation Schweiz.

Meine Motion verlangt, dass Transito nach Basel/Weil am Rhein und Thayngen auch in Chiasso eingeführt wird. Bei Annahme dieser Motion wird der Bundesrat aufgefordert, mit Italien neu Kontakt aufzunehmen und die Möglichkeit zu eruieren, europäische Gelder in Anspruch zu nehmen. Ein Ja zur Motion soll den Druck auf den Bundesrat aufrechterhalten, eine Finanzierungslösung mit Italien zu finden und die wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Interessen der Schweiz zu wahren und gleichzeitig das für die Wirtschaft und den Güterverkehr wichtige Projekt zu realisieren.

Mit diesen Argumenten bitte ich um die Annahme der Motion und die Neuaufnahme des Projektes Transito in Chiasso-Brogeda.