AB 2153

Wortprotokoll

In der Kommission war uns immer sehr daran gelegen, dass wir ein gutes, ein selbstständiges Heilmittelinstitut haben, das im Dialog mit anderen Ländern steht. Wir waren auch bestrebt, ihm sehr viel Kompetenzen zu geben.

Wir geben dem Institut mit Artikel 70 die Möglichkeit, dass es den Leistungsauftrag nicht jedes Jahr erneuern muss, sondern mit einem Bericht über seine Handlungen Rechenschaft ablegen kann.

Jetzt möchten wir diesen Gedanken organisatorisch gern weiterführen und als logische Folge davon einführen, dass das Heilmittelinstitut, d. h. sein Institutsrat, wichtige Personalentscheidungen selber treffen kann.

Eine Minderheit schlägt Ihnen vor, dass nicht der Bundesrat die Direktorin oder den Direktor wählt, sondern dass, um die [PAGE 177] Unabhängigkeit zu unterstreichen, der Institutsrat selber diese Kompetenz hat.

Deshalb bitte ich Sie im Namen der Kommissionsminderheit, bei Absatz 3 den Antrag der Minderheit Suter zu unterstützen.